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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Verantwortliche für Bawag-Desaster schweigen. | Opposition fordert echten U-Ausschuss. | Wien. Freitag Mittag im Parlament, vor der Tür zum Budgetsaal: Zahlreiche Journalisten, Fotografen und Kameraleute warten auf die Hauptverantwortlichen für das Desaster bei Bawag und ÖGB. Die ehemaligen Bank-Direktoren Helmut Elsner und Johann Zwettler sowie Ex-Gewerkschaftsboss Fritz Verzetnitsch und der frühere ÖGB-Finanzchef Günter Weninger sind vor den "kleinen Untersuchungsausschuss" geladen. "Die müssen alle da durch. Die freuen sich sicher nicht", bemerkt ein Journalist.
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Auf einmal geht die Tür nebenan auf: Ein braungebrannter Helmut Elsner verschwindet schnellen Schrittes dahinter - beinah unbemerkt. Sein Nachfolger an der Bawag-Spitze, Johann Zwettler, nimmt die reguläre Tür. Zu erfahren ist aber nichts: "Kein Kommentar." Verzetnitsch bahnte sich mit eisiger Miene einen Weg durch die Menge: "Ich werde reden, aber nur im Ausschuss." Während der Sitzung wird er der einzige sein, der aussagt: Aber nur über die Haftung des ÖGB; zur Bawag selbst könne er keine Auskünfte erteilen, da er in der Bank keine Funktion gehabt habe.
Nach viereinhalb Stunden war die Befragung zu Ende. Ebenso wortkarg wie beim Eintreten verließ das Quartett den Saal. Zur Aufklärung dürften sie nicht viel beigetragen haben: "Diese Form des Untersuchungsausschusses ist nicht geeignet", urteilte SPÖ-Budgetsprecher Christoph Matznetter. Er forderte - so wie die Grünen - die Einsetzung eines Untersuchungsausschuss. Denn im Rechnungshof-Unterausschuss gebe es für die geladenen Personen keine Auskunftspflicht. "Die entschlagen sich in der Gesamtheit", erklärte Matznetter.
"Nur jener schweigt, der etwas zu verbergen hat", kommentierte ÖVP-Nationalratsabgeordneten Werner Amon die mangelnde Auskunftsfreude. Seine Partei hat zusammen mit dem BZÖ gegen die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gestimmt. "Während gerichtliche Erhebungen laufen, ist es ein ordentlicher Ausschuss nicht Usus", so Detlev Neudeck vom Freiheitlichen Parlamentsklub-BZÖ.
Fortsetzung in 2 Wochen
Werner Kogler von den Grünen vermutet ein anderes Motiv hinter dem Nein zum Untersuchungsausschuss. Er warf der ÖVP "Scheinheiligkeit und Doppelmoral" vor, die ÖVP wolle eine "Tuchent des Schweigens" über ihr nahestehende, in den Skandal verwickelte Personen legen.
Die nächste Sitzung findet voraussichtlich in zwei Wochen statt. Als Auskunftsperson geladen sind ie frühere Nationalbank-Vizegouverneurin Gertrude Tumpel-Gugerell und Wirtschaftsprüfer.
Siehe auch Seite 25
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