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Elf Listen treten bei Oberösterreich-Wahl an

Von Karl Ettinger

Politik

Im ganzen Bundesland treten acht Parteien an. Die Einreichfrist für die Landtagswahl am 26. September endete am Dienstag.


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1,1 Millionen Wahlberechtigte sind am 26. September in Oberösterreich zur Landtagswahl aufgerufen. Auf dem Stimmzettel werden sie die Möglichkeit haben, ihr Kreuzerl bei einer von insgesamt elf kandidierenden Parteien zu machen. Davon treten acht Listen landesweit an. Zu diesen acht zählen neben den vier Parteien im Landtag ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grüne noch die Neos, die bei der Wahl 2015 den Sprung in den Landtag nicht geschafft haben, die Impfskeptiker-Liste Menschen Freiheit Grundrechte Österreich (MFG), die KPÖ sowie die Liste "Bestes Oberösterreich".

Die Frist für die Einreichung der Unterstützungserklärungen endete am Dienstag um 12 Uhr. In der Sitzung der Landeswahlbehörde am Dienstagabend wurden die 11 eingebrachten Wahlvorschläge geprüft und einstimmig bestätigt. Nicht landesweit, sondern in einzelnen der fünf Wahlkreise treten drei Listen an: die Christliche Partei Österreichs in drei Wahlkreisen (Hausruck-, Traun- und Mühlviertel), die Unabhängige Bürgerbewegung (UBB) ebenfalls in drei Wahlkreise (Linz und Umgebung, Hausruck- und Mühlviertel) und die Liste "Referendum" (Linz und Umgebung, Hausruckviertel). Für eine landesweite Kandidatur waren 400 Unterstützer notwendig oder die Unterschriften von drei Landtagsabgeordneten. 

Kampf um 56 Sitze, Proporz in Regierung

Voraussetzung für den Einzug in den Landtag sind landesweit vier Prozent der Stimmen oder ein Grundmandat in einem der fünf Wahlkreise. In Oberösterreich wird als einzigem Bundesland nur alle sechs Jahre das Landesparlament neu gewählt, in dem es um 56 Sitze geht. Gleichzeitig finden in Oberösterreich traditionell am selben Wahlsonntag, also am 26. September, die Gemeinderatswahlen und die Direktwahlen der Bürgermeister statt. Bürgermeisterstichwahlen folgen dann zwei Wochen später.

In Oberösterreich gilt das Proporzsystem. Das bedeutet, jede Partei ist ab einer gewissen Stimmenstärke - nämlich rund zehn Prozent - auch in der Landesregierung vertreten. Seit 2015 gibt es in Oberösterreich eine schwarz-blaue Koalition, zuvor bildeten ÖVP und Grüne zwölf Jahre lang eine Koalition.

Bei den Spitzenkandidaten für die Landtagswahl treten vier Neulinge an: Landeshauptmannn Thomas Stelzer für die ÖVP, Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer für die SPÖ, Stefan Kaineder für die Grünen sowie Felix Eypeltauer für die Neos. FPÖ-Spitzenkandidat Manfred Haimbucher war auch schon 2015 Listenführer.