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Empörung, Spott und ein Flashmob

Von Walter Hämmerle

Politik

Rede-Duelle im Hohen Haus samt virtuellem Aktionismus.


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Wien. Die Emotionen flogen hoch am Mittwoch – keineswegs nur im Plenum des Nationalrats, wo FPÖ, Grüne und BZÖ gegen die von SPÖ und ÖVP angedrohte Beendigung des Untersuchungsausschusses Sturm liefen. Auch in den sozialen Netzwerken Twitter und Facebook war das Schicksal des U-Ausschusses das bestimmende Thema. Mit eindeutigem Tenor noch dazu: ungläubiges Staunen über die – so die Lesart der Opposition – Chuzpe der großen Koalition, angewandter Zynismus, helle Aufregung und ein gerüttelt Maß an spontanem Aktionismus. Für den Abend wurde zu einem Flashmob, einer spontanen Kundgebung, vor dem Hohen Haus aufgerufen – und die Nachricht verbreitete sich in Windeseile durchs virtuelle Netz.

Den Ring verstopft haben am Abend Hunderte Demonstranten, die sich in einem Flashmob gegen das U-Ausschuss-Aus wandten.
© Wiener Zeitung / Stanislav Jenis

Vor diesem Hintergrund waren jene Abgeordneten von SPÖ und ÖVP nicht zu beneiden, die zur Verteidigung der rot-schwarzen Strategie ausrücken mussten. Zumal die Debatte live via ORF übertragen wurde. Eiserne Parteiräson behält in solchen Debatten traditionellerweise die Oberhand. Am Nachmittag richteten die Grünen eine Dringliche Anfrage an Bundeskanzler Werner Faymann, um Auskunft über die Inseratenaffäre zu erhalten. Die SPÖ verweigert ja die Ladung Faymanns vor den U-Ausschuss.

Das gespannte Verhältnis zwischen SPÖ und Grünen war dabei schon in der Einleitung der Anfrage von Peter Pilz zu spüren: "Weil Faymann die öffentliche Meinung nicht überzeugen kann, versucht er sich die veröffentlichte Meinung zu kaufen", legte Pilz los und setzte fort: "Faymann hat als Verkehrsminister abhängige Unternehmen und Einrichtungen ebenso missbraucht wie das Budget seines Ressorts." Was folgte, waren 46 Detailfragen zum Themenkomplex ÖBB- und Asfinag-Inserate während Faymanns Zeit als Verkehrsminister. "Niemand wurde gekauft", sagte Faymann in seiner Anfragebeantwortung, und es seien auch keine Inserate hinter dem Rücken der betroffenen Unternehmensvorstände veranlasst worden.

Demo trotz Einigung

Unterdessen organisierte sich im Internet eine Spontandemonstration, die trotz der abendlichen Fünf-Parteien-Einigung ab 18 Uhr den Ring verstopfte. Mehrere Hundert Demonstranten zogen vom Parlament zur SPÖ-Zentrale in die Löwelstraße, weiter zur ÖVP in die Lichtenfelsgasse, zur FPÖ in die Reichsratsstraße und wieder zurück zum Parlament. "Wir wollen den Werner sehen", skandierten die mit Accessoires wie Besen, Mop und Putztuch ausgestatteten Demonstranten, unter denen viele Jusos waren. Bei der ÖVP stellte der Chor auf "Wir vergessen nichts" um.

Tweets
Das Parlament hat die Interessen der Österreicher zu vertreten Welche Bürgerinteressen werden jetzt mit Einstellung #UAusschuss vertreten?@AnChVIE

Was ich nicht verstehe warum weigert sich #spövp so gegen die minderheitsrechte für #uausschuss in einen jahr werden sie es brauchen. @goertsch

Es wäre schön, wenn jetzt langsam Frank Elstner vor die Kamera treten würde und uns fragt, ob wir Spaß verstehen. #parlament #uausschuss. @schaffertom

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