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Ende des Dornröschenschlafs

Von WZ-Korrespondent Tobias Müller

Politik

In Den Haag könnte bald eine neue Koalition antreten. Klar ist: Kabinett Rutte III wird ein permanenter Balanceakt.


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Den Haag. Am 10. Oktober könnte in den Niederlanden ein alter Rekord fallen: derjenige der längsten Regierungsbildung der Geschichte. Der bisherige datiert aus dem Jahr 1977 und liegt bei 208 Tagen. Heuer ist mehr als ein halbes Jahr seit den Parlamentswahlen vom 15. März vergangen. Unabhängig davon, ob die Unterhändler in Kürze einen erfolgreichen Abschluss vermelden oder dies doch erst im Spätherbst geschieht: Es war eine besonders mühsame "formatie", wie der Prozess der Regierungsbildung genannt wird.

Zur Erinnerung: Zunächst scheiterten im Frühjahr zwei Versuche, eine Koalition aus der liberalen Volkspartij voor Vrijheid en Democratie (VVD), den Christdemokraten (CDA), den liberalen Democraten66 (D66) und GroenLinks zu schmieden. Vor allem auf dem Gebiet der Flüchtlingspolitik, aber auch bei den Themen Klima und Verteilungsgerechtigkeit waren, wenig überraschend, die Unterschiede zwischen GroenLinks und den Übrigen zu groß.

Anschließend rückte die kleine sozial-calvinistische ChristenUnie (CU) an den Verhandlungstisch - anfangs sehr zum Unwillen von D66-Vorsitzendem Alexander Pechtold. Auf medizinisch-ethischem Gebiet klaffen Welten zwischen seiner Partei, die das freiwillige Ende eines "erfüllten Lebens" für Senioren propagiert, und der ChristenUnie. Zu Beginn des Sommers gab Pechtold klein bei und bilanzierte: "Es gibt nur noch eine Option für ein Mehrheits-Kabinett."

Partei-Ikone Pechtold, der D66 nach einer langen Durststrecke im März zur drittstärksten Kraft des Landes gemacht hatte, war eine der Schlüsselfiguren der zähen Gespräche der letzten Monate. Es oblag denn auch ihm, vor wenigen Wochen eine Standortbestimmung zu formulieren, die angesichts der kargen Nachrichtenlage fast deutlich klang: Das Ende der Verhandlungen sei in Sicht, auch wenn es noch einiges zu tun gebe.

Die Wahrscheinlichkeit, dass unter Leitung des alten und neuen Premiers Mark Rutte (VVD) demnächst eine neue Regierung in Den Haag antritt, wächst also. Ein weiteres Anzeichen dafür: Die Verhandlungspartner schickten unlängst Entwürfe ihrer Koalitionspläne an die Statistikbehörde CBS, um die Papiere prüfen zu lassen. Wer diesen Schritt tut, hat die inhaltlichen Fragen im Wesentlichen geklärt.

Unklar aber bleibt, wie D66 und CU ihr Konfliktpotenzial moderieren, das eine der offensichtlichen Bruchlinien der Koalition darstellt. Eine andere Unwägbarkeit ist arithmetisch: Mit 76 der 150 Parlamentssitze ist die Mehrheit denkbar knapp. Bei einer einzigen abweichenden Stimme aus dem Regierungslager wäre man auf Unterstützung aus der Opposition angewiesen. Auch diese Instabilität ist eine mögliche Schwachstelle.

Der Politologe Ruud Koole von der Universität Leiden rät darum dazu, sich grundsätzlich weniger auf das Konzept einer Mehrheit zu richten. "Die letzte Regierung hatte auch keine Mehrheit im Senat und hat trotzdem die gesamte Legislaturperiode gehalten. Und wenn VVD, CDA und D66 eine Minderheits-Regierung bildeten, lägen sie nur knapp unter der Hälfte der Sitze."

Skepsis in der Bevölkerung

Das rechnerische Problem ist ein strukturelles: In der neu formierten Tweede Kamer des Parlaments gibt es ganze 13 Fraktionen, wovon die größte 33 und die kleinste zwei Sitze hat. Jede Mehrheitsbildung wird zu einem komplexen Austarieren, wenn dazu immer mehr Parteien notwendig sind. Fraglich ist, ob sich in den nächsten Jahren auf diesem Gebiet die Reputation der die Niederlande als Vorreiterland sozialer und politischer Entwicklungen bestätigt: Auch in anderen Parlamenten könnten dann Den Haager Verhältnisse herrschen.

Lange aber lag das politische Leben in der Stadt an der Nordsee noch in einer Art Dornröschenschlaf. Dieser begann, kaum dass im März die Stimmen gezählt waren und klar war, dass der befürchtete Wahlsieg der Rechtspopulisten unter Geert Wilders ausgeblieben war. Geradezu seltsam mutet die Vorstellung an, dass Den Haag zuvor im Fokus der internationalen Medien stand. Die größte Aufregung seither bestand darin, dass ein Streit um die Gehälter von Grundschullehrern unlängst fast zu einem Bruch der nur noch kommissarischen liberal-sozialen Regierung geführt hätte.

Ausgerechnet König Willem Alexander war es, der vor kurzem den politischen Diskurs wieder in Gang kommen lassen wollte. In seiner Rede, mit der traditionsgemäß das politische Jahr eröffnet wird, betonte er, mehr Menschen müssten vom wirtschaftlichen Aufschwung des Landes profitieren. Eine vage Erinnerung daran, dass Themen wie Armut und Schulden im Wahlkampf eine bedeutende Rolle gespielt hatten.

In der Bevölkerung wird ein potenzielles Kabinett Rutte III derweil mit Skepsis betrachtet. Einer aktuellen Umfrage zu Folge sehen nur ein Viertel der Befragten diese Koalition positiv. Nach einer anderen Erhebung erwarten 31 Prozent der Teilnehmer, dass die Regierung die Legislaturperiode übersteht - während 44 Prozent der Menschen von einem Scheitern ausgehen.