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Ende in Idlib

Von Michael Schmölzer

Politik

Mit der Schlacht um die letzte Rebellen-Enklave hat der finale Akt im syrischen Drama begonnen.


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Wien/Damaskus. Für viele der fast drei Millionen Zivilisten in der Provinz Idlib ist es so, als würden sie nur noch auf die Vollstreckung ihrer Todesstrafe warten: Die syrische Armee, unterstützt von der russischen Luftwaffe und iranischen Kräften am Boden setzt zum finalen Schlag gegen die Feinde von Staatschef Bashar al-Assad an.

Die Kämpfe haben begonnen. Nachdem Stellungen der Rebellen aus der Luft bombardiert worden waren, hat die Armee ihre Geschütze ausgerichtet. Sie ist dabei, das finale Kapitel im syrischen Bürgerkrieg zu schließen.

Idlib ist die letzte Provinz in Syrien, die noch von Assad-Gegnern gehalten wird. Viele Tausende Rebellen haben sich in den letzten Jahren mit ihren Familien dorthin zurückgezogen. Insgesamt, so lauten die Schätzungen, befinden sich dort 1,5 Millionen Binnenvertriebene. Immer, wenn die militärische Lage für die syrischen Rebellen aussichtslos geworden war - etwa im Kampf um Aleppo oder auch um Ost-Ghouta - wurden sie mit ihren Familien per Bus im Konvoi dorthin gebracht. Schwere Waffen mussten sie zurücklassen, leichte durften sie mitnehmen.

"Last Exit" geschlossen

Nun drängt sich das letzte Aufgebot in der Provinz, doch auch dieser "last Exit" wird geschlossen. Die Verteidiger der Region sind den Angreifern militärisch hoffnungslos unterlegen, doch das Ende wird langsam kommen. Das französische Militär rechnet damit, dass die Kämpfe erst in ein paar Monaten vorbei sind.

Auch Günter Meyer, Leiter des Zentrums für Forschung zur Arabischen Welt an der Universität Mainz, ist sich in einer Stellungnahme gegenüber der "Wiener Zeitung" sicher, dass die Sache militärisch entschieden ist. Angesichts ihrer Überlegenheit könne die syrische Armee auch gar kein Interesse am Einsatz von Chemiewaffen haben, meint Meyer. Er weist darauf hin, dass die Rebellen der islamistischen "Hajat Tahrir al-Sham" laut UNO-Einschätzung sehr wohl Fähigkeiten zum Einsatz von Chemiewaffen hätten. Durch diese geächtete Maßnahme gegen Zivilisten ließe sich ein militärisches Eingreifen der USA, eventuell auch Frankreichs provozieren, gibt der Wissenschafter zu bedenken. Am Donnerstag hat Frankreich Assad mit einem Militärschlag gedroht, sollte Giftgas zum Einsatz kommen.

Ableger der Al Kaida

Bei "Hajat Tahrir al-Sham" handelt es sich nicht um Waisenknaben: Besser bekannt ist die militärisch starke und fanatisierte Truppe unter der Bezeichnung "Al Nusra Front" - ein früherer Ableger der Al Kaida. Also jener Terrorgruppe, die unter anderem für die Anschläge vom 11. September 2001 in den USA verantwortlich zeichnet. "Hajat Tahrir al-Sham" entstand durch den Zusammenschluss verschiedener islamistischer Gruppierungen, gemeinsam kontrolliert man rund 60 Prozent der Provinz Idlib. Bei den meisten der rund 10.000 Kämpfer - exakte Zahlen liegen nicht vor - handelt es sich um Syrer, 20 Prozent sollen Ausländer sein, darunter viele Tschetschenen und Zentralasiaten. Anders als der IS haben sie sich stets auf den Kampf gegen das Regime Assad konzentriert und keine Anschläge im Ausland verübt.

Dass die Terrorgruppe langfristig eine Gefahr darstellt, wird weder von den USA, noch von europäischen Mächten wie Deutschland bestritten. Kanzlerin Angela Merkel zeigte zuletzt im RTL-Sommerinterview Verständnis für Angriffe auf die islamistischen Milizen. Zugleich müsse aber eine humanitäre Katastrophe in Idlib verhindert werden, sagte Merkel.

Angesichts dieser Ausgangslage zeigt man sich in Moskau selbstbewusst: Die westlichen Partner würden also verstehen, heißt es in Moskau, dass man die "Terroristennester" in der Region Idlib bekämpfen und vernichten müsse und dass dazu russische Hilfe notwendig sei. Erwiesen ist freilich, dass die russischen Luftangriffe bei ähnlichen Offensiven in der Vergangenheit stets zahllose unschuldige Zivilisten das Leben gekostet haben.

Das ist im Fall Idlibs nicht anders. Allein an diesem Dienstag haben russische Kampfjets 40 Luftangriffe geflogen, dabei sollen mindestens zwölf Menschen getötet worden sein.

Gefährliche Mischung

Internationale Beobachter erwarten mit Schaudern das letzte Gefecht um Syrien. Bei den radikalislamistischen Verteidigern paaren sich Fanatismus und Alternativlosigkeit - eine gefährliche Mischung, wie man aus den Kämpfen gegen den IS im Iran und in Syrien weiß. Es steht zu befürchten, dass die Islamisten, auch unter Drogeneinfluss, bis zum letzten kämpfen und auch nicht davor zurückschrecken werden, Zivilisten als menschliche Schutzschilde zu missbrauchen. Anführer Abu Mohammed al-Jolani warnte seine Getreuen bereits, allein der Gedanke an Kapitulation sei "ein Akt des Verrats". Die finale Schlacht um die Stadt Idlib könnte eine humanitäre Katastrophe nach sich ziehen, die das 21. Jahrhundert so noch nicht erlebt hat.

Bemühungen der Türkei, die Islamisten zur Kapitulation zu bewegen und ein Massaker zu verhindern, sind bis dato gescheitert. Ankara kommt im Finale des syrischen Dramas eine tragende Rolle zu. Immerhin ist die türkische Armee gemeinsam mit syrischen und anderen Verbündeten im kurdischen Afrin einmarschiert, das etwas nördlich von Idlib liegt. Die Türkei fürchtet vor allem eine Ausweitung des kurdischen Einflusses in der Region, aber auch Bashar al-Assad ist Ankaras Erzfeind.

Türkei ist militärisch präsent

Dabei ist die Türkei in Idlib selbst militärisch präsent. Laut Experten hat Ankara dort zwölf "Beobachtungsposten" errichtet - de facto Militärstützpunkte mit rund 1000 türkischen Soldaten. Dazu kommt, dass Ankara versucht, verschiedene angeblich moderate Rebellengruppen zu einer "Nationalen Befreiungsfront" zusammenzuführen. Angeblich soll die von der Türkei geführte Truppe aus rund 35.000 Kämpfern bestehen. "Das darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die wirklich starke militärische Kraft die terroristischen Islamisten sind", sagt Jasmin Rupp, Nahost-Expertin im österreichischen Verteidigungsministerium, gegenüber der "Wiener Zeitung". Der Türkei gehe es darum, dass die ihr gegenüber loyalen Rebellen in Idlib nicht in die Hände das Assad-Regimes fielen und auch nicht vertrieben würden, meint Rupp.

Die Türkei wird im Finale des syrischen Dramas ein gewichtiges Wort mitzureden haben. Syriens Machthaber Assad hat zwar klar gemacht, dass er sich von Ankara nicht an einer Rückeroberung Idlibs hindern lassen will. Wichtiger ist aber, was Moskau und Teheran denken. Am heutigen Freitag wollen die Türkei, Russland und der Iran bei einer Konferenz in Teheran über das Schicksal von Idlib beraten. Dass dabei tatsächlich Entscheidungen fallen, davon gingen alle Beteiligten aus.

Nach einem Bericht der arabischen Tageszeitung "Al-Hayat" soll es im Vorfeld der Konferenz zu einer ersten Einigung zwischen Russland und der Türkei gekommen sein. Demnach hat sich Ankara dazu verpflichtet, "Hajat Tahrir al Sham" mit Hilfe seiner Verbündeten aktiv zu bekämpfen. Laut einem weiteren Medienbericht bringt die Türkei bereits weiteres Kriegsgerät an die türkisch-syrische Grenze. Immerhin seien die Rebellen der "Nationalen Befreiungsfront" und die terroristischen Islamisten bis aufs Blut verfeindet, weiß Rupp. "Die Türkei würde sich am liebsten im Alleingang um Hajat Tahrir al-Sham kümmern", sagt sie. Es sei aber schwer vorstellbar, dass Russland dem zustimmen und damit den kompletten Sieg Assads aus der Hand geben würden.

USA sind Zaungast

In Ankara ist man in Sorge vor einer weiteren Flüchtlingswelle, die Grenzen zum südlichen Nachbarn wurden dicht gemacht. In der Tat haben sich bereits die ersten rund 1000 Vertriebenen in Richtung Norden aufgemacht. Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat der Türkei für diesen Fall bereits Hilfe in Aussicht gestellt. Berlin sei zur Verstärkung seines humanitären Engagements bereit, betonte Maas am Mittwoch in Ankara. Sein türkischer Amtskollege Mevlüt Cavusoglu hatte zuvor darauf hingewiesen, dass die syrischen Flüchtlinge nicht nur in die Türkei, sondern danach wahrscheinlich auch nach Europa kommen würden.

Die USA und deren Präsident Donald Trump sind bei alledem weiterhin nur Zaungast. Bereits unter Barack Obama hat man sich weitgehend aus dem Konflikt zurückgezogen, Trump belässt es vorläufig bei einigen kräftigen Ansagen. So meinte er im Vorfeld der Konferenz in Teheran, dass ein "Gemetzel" in Idlib die USA "sehr böse" machen würde. Er sprach von einer realen Gefahr, dass es bei einem "rücksichtslosen Angriff hunderttausende Tote" geben könnte. Davor hatte er angekündigt, den Einsatz von Giftgas ahnden zu wollen.

Parallel zur Syrien-Konferenz in Teheran will der UN-Sicherheitsrat in New York zusammenkommen. Die zehn nichtständigen Mitglieder des Gremiums warnen ebenfalls vor einer Katastrophe, es müssten "alle Maßnahmen" zum Schutz der Zivilbevölkerung getroffen werden. Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, meinte in einer gesonderten Erklärung, dass das von Russland und dem Iran unterstützte "brutale Regime" in Syrien "die syrischen Bürger nicht weiter angreifen und terrorisieren" dürfe.