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Endlich Land in Sicht

Von Walter Hämmerle

Politik

Viel schlimmer hat es eigentlich nicht mehr kommen können: 1999 kam die SPÖ im "Ländle" gerade noch auf 12,9 Prozent. Eine Katastrophe für die "Roten", aber eine perfekte Startrampe für Elke Sader, die die SPÖ jetzt in die Landtagswahlen am 19. September führt, denn: Die Partei kann von einem solchen Niveau eigentlich nur zulegen.


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Sage und schreibe 3 von 96 Bürgermeistern stellt die SPÖ seit den letzten Gemeinderatswahlen noch in Vorarlberg, 88 sind der ÖVP zuzuordnen, fünf gehen auf das Konto der FPÖ. Diese Zahlen sagen mehr über den Zustand der "Ländle"-SPÖ aus als so manche ausgefeilte Problemanalyse.

Mit der praktizierenden Gynäkologin und Tochter des legendären Bregenzer Bürgermeisters Mayer scheint nun jedoch, nach Jahrzehnten der internen Streitereien und Machtkämpfe, wieder Ruhe in die Partei eingekehrt zu sein. Für wirklich große Sprünge in der Wählergunst sind die darniederliegenden Parteistrukturen zwar noch nicht bereit, dennoch kann Sader dem Wahlabend relativ entspannt entgegenschauen. Umfragen bescheinigen ihr ein Plus von 4 bis 5 Prozent. Sie selbst erhofft sich im Gespräch mit der "Wiener Zeitung" eine "deutlich erkennbare Trendwende".

Profil gewonnen hat Sader in den letzten Jahren vor allem als Gesundheits- und Sozialpolitikerin. So hat sie etwa den bisher einzigen Ärztinnen-Bereitschaftsdienst für weibliche Missbrauchsopfer ins Leben gerufen. Dass auch dadurch dieses Thema in Vorarlberg enttabuisiert wurde, betrachtet sie wohl nicht zu Unrecht als ihren Verdienst.

Im nun - für Vorarlberger Verhältnisse - auf Hochtouren laufenden Wahlkampf setzt Sader vor allem auf konventionelle Mittel der Wählerwerbung: Neben einfach gehaltenen Plakaten steht der direkte Kontakt mit den Bürgern im Mittelpunkt, bereits 10.000 Hausbesuche sind absolviert. Nicht zuletzt das eher bescheidene Wahlkampfbudget von rund 200.000 Euro zwingt die SPÖ zu dieser neuen Bescheidenheit.

Inhaltlich hält sich die SPÖ weitgehend an die bereits bei vorangegangenen Wahlen erprobte Themenpalette: Wider Schwarz-Blau in Bund und Land und gegen den so genannten Neoliberalismus in Wirtschaft, Bildung und Gesundheit, für mehr Arbeit und sichere Pensionen.

Kritik an der Politik von LH Herbert Sausgruber übt Sader vor allem im Hinblick auf die Verteidigung Vorarlberger Interessen gegenüber Wien und Brüssel: "Das vermisse ich häufig. Die wohlmeinende Interpretation ist hier, dass sich die Landesregierung eben nicht durchsetzen kann." Als Beispiele nennt sie die Transitfrage sowie die Gesundheitspolitik.

Apropos Landesregierung: Ob die SPÖ nicht, nach Jahrezehnten der Abstinenz, nach den Wahlen gerne wieder in diese Einzug halten würde? "Die ÖVP hat 1999 Ja zur FPÖ gesagt und diese hat zu allem Ja und Amen gesagt", antwortet Sader. Und sollten die der FPÖ prognostizierten Verluste am 19. September tatsächlich eintreten, "werden die Freiheitlichen ein noch bequemerer Partner für die ÖVP."