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Endspurt - und dann Beginn

Von WZ-Korrespondent Wolfgang Tucek

Europaarchiv

Österreich verhandelt mit Großbritannien. | Zeichen der Beunruhigung aus der Türkei. | Brüssel/Ankara. Nur eine Woche vor dem geplanten Beginn der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei geht das EU-interne Ringen um den Verhandlungsrahmen in die Endrunde. 24 EU-Länder haben bereits letzte Woche eine gemeinsame Position gefunden. Einzig Österreich besteht weiterhin auf der Erwähnung konkreter Alternativen zum Verhandlungsziel "volle Mitgliedschaft" der Türkei. In bilateralen Gesprächen will die britische Ratspräsidentschaft die österreichische Hürde noch bis zum Treffen der EU-Botschafter am Donnerstag aus dem Weg räumen. "Jetzt geht's ans Eingemachte", umriss ein Diplomat die Stimmung. Da jedoch keine Vetodrohung Österreichs im Raum steht, wird weiterhin mit dem Start der Beitrittsgespräche am kommenden Montag gerechnet.

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Signale der Beunruhigung kommen indes aus der Türkei selbst. So trommelte der türkische Nachrichtensender NTV gegen die bisherigen Ergänzungen der EU-24. Diese seien für Ankara inakzeptabel. Vor allem ein Passus der eine "verbündete Position" der Türkei mit allen EU-Staaten in internationalen Organisationen verlangt, wurde angeprangert. Das ziele auf das bisher stets gegen den NATO-Beitritt Zyperns eingebrachte Veto aus Ankara ab. Kritisiert wurde auch der Wunsch der EU nach praktischer Umsetzung der erweiterten Zollunion der Türkei mit allen EU-Ländern inklusive Zypern.

Unruhige Konferenz

Befremden löste in Diplomatenkreisen der Zeitpunkt des Fernsehberichts aus. So habe es in den letzten Tagen keine Veränderungen im Verhandlungsrahmen gegeben. Der Punkt zur "Koexistenz in internationalen Organisationen" befinde sich allerdings tatsächlich in dem vorläufigen Entwurf.

Unruhig verlief auch die so genannte Armenier-Konferenz am Wochenende in Istanbul, die nach zweimaligem richterlichen Verbot unter heftigen Protesten doch stattfand. Hunderte Demonstranten beschimpften die Veranstalter und Teilnehmer als "Verräter", von denen einige - entgegen der offiziellen Linie Ankaras - die gezielte Tötung hunderttausender Armenier im Zuge des Zusammenbruchs des Osmanischen Reichs im Ersten Weltkrieg für möglich halten.