Energie-Fitness statt Populismus-Placebos

Der Umgang mit der aktuellen Preissituation bei Energie erinnert an das Märchen von des Kaisers neuen Kleidern: So wie niemand die angeblich neuen Kleider des Kaisers sehen konnte, so lässt sich trotz vehementer gegenteiliger Behauptungen auch keine umfassende und zukunftsfähige Energiestrategie für Österreich erkennen. Leichtgläubigkeit und unkritische Akzeptanz von angeblichen Autoritäten und Experten blockieren die offensichtliche Wahrheit.

Diese Preisschocks - für ähnliche Erfahrungen bei den Ölpreisen muss gut 50 Jahre zurückgeblättert werden - führen zu durchaus erwartbaren Reflexen: Durch ein Absenken von Steuern und Abgaben soll der Anstieg der Energiepreise gedämpft werden. Das Spektrum der Vorschläge reicht von der Aussetzung der Mehrwertsteuer und des Aufschiebens der CO₂-Bepreisung bis zu einer Neugestaltung der Pendlerpauschale ohne Rücksicht auf Einkommen und Beschränkung der verrechenbaren Kilometer.

Es wird aufschlussreich sein, ob die dagegenhaltende Argumentation aus der Wirtschaftsforschung Gehör findet: Die angeführten Vorschläge würden Haushalte mit einem energieintensiven Lebensstil begünstigen und sogar kontraproduktive Wirkungen auf den Umgang mit Energie ausüben. Besser wäre es, durch Energiearmut betroffene Personen mit einer Erhöhung von bestehenden Transferzahlungen zu stützen.

Es gibt aber noch andere Optionen für den Umgang mit den aktuellen Energiepreisschocks. Das erfordert allerdings einen minimalen Konsens über zukunftsfähige Transformationen unseres Energiesystems mit einem Fokus auf eine produktivere Verwendung von Energie. Erstens brauchen die vulnerabelsten Haushalte ohne Zweifel eine Direktzahlung, beispielsweise von 400 Euro, um Strom- und Gasrechnungen zu bezahlen. Diese Leistung könnte mit Mindestpensionen, Mindestsicherung, Arbeitslosenleistungen und Wohnbeihilfen verknüpft werden. Damit wäre die soziale Treffsicherheit gesichert. Zweitens könnte darüber hinaus allen Haushalten der oben genannte Betrag in Form von Gutscheinen für Sachleistungen verfügbar gemacht werden, wenn diese zu einem festzulegenden Einspareffekt bei Elektrizität, Heizöl und Gas führen. Finanzierbar wären damit etwa Energieberatungen, der Tausch energieintensiver Geräte sowie sonstige Maßnahmen zur Energiereduktion in den Haushalten. Drittens wäre eine Verschränkung mit dem zu beschließenden Energieeffizienzgesetz denkbar. Der dort vorgesehene Fonds könnte für investive Aktivitäten wie der Verbesserung der thermischen Gebäudequalität oder der Erneuerung des Heizsystems verwendet werden.

Das wäre ein sofort umsetzbares Energie-Fitnessspaket im Kontrast zu den derzeit praktizierten Populismus-Placebos. Denn eine solche Qualität haben die derzeit diskutierten Absenkungen bei Steuern und Abgaben, aber auch der von der Bundesregierung beschlossene Energiekostenausgleich von 150 Euro bis zu einem Haushaltseinkommen von 5.670 Euro brutto. Auch Blitz-Reisen von Regierungsmitgliedern auf der Suche nach Gas und Wasserstoff zu den Vereinigten Arabischen Emiraten oder nach Katar sind kein Ersatz für eine umfassende Neugestaltung unseres Energiesystems.