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Wer Österreich wirklich verbessern will, muss sich engagieren - am besten in einer Partei.
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Auch wenn sich die SPÖ gerade auf offener Bühne zum Kasperl macht, die ÖVP unter Generalverdacht steht, die FPÖ als Radikalinskis, die Grünen als Öko-Fanatiker oder alternativ als machtgeile Opportunisten und die Neos als neoliberal oder überhaupt unnötig gelten: Wer Österreich wirklich zum Besseren verändern will, was auch immer darunter zu verstehen ist, muss sich engagieren - am besten in einer politischen Partei.
Das klingt in unserer Zeit wie Satire oder, schlimmer noch, Provokation. Doch das Gegenteil kommt der Wirklichkeit wesentlich näher. Während das Ansehen für Mitarbeit in Vereinen, sozialen oder ökologischen NGO hoch ist, kommt die Mitwirkung in einer Partei zunehmend einem gesellschaftlichen Makel gleich. Das ist, man muss es sagen, Raubbau an der Substanz unserer parlamentarischen Demokratie.
Dabei ist es zweitrangig, bei welcher Partei man sich engagiert: Wenn die Bestehenden nicht passen, müssen sie eben passend gemacht werden; und falls das nicht gelingt, steht es jedem frei, neue Bewegungen zu gründen. (Einschub: Auch der in den vergangenen Jahren erweckte Eindruck, jede Spende an eine Partei sei quasi unanständig, ist ein Schnitt ins Fleisch der Parteiendemokratie, weil die existierenden Parteien dadurch praktisch mit einer Bestandsgarantie ausgestattet werden.)
Stéphane Hessel, ehemaliger französische Widerstandskämpfer und Diplomat, wurde 2010 mit dem Essay "Empört Euch!" schlagartig weltberühmt. Der Text wie der Aufruf trafen einen Nerv der damaligen Zeit. Empörung findet sich mittlerweile auf jeder Häuserwand, an den Stammtischen und im Übermaß in den Sozialen Medien. Was fehlt, ist ein Aufruf an alle: Engagiert Euch!
In einer Demokratie kann niemand die Hände in Unschuld waschen oder auf andere zeigen, wenn die Dinge in die falsche Richtung laufen, das Vertrauen erodiert oder die Unzufriedenheit steigt. Wer wissen will, welche Folgen ein kaputtes Parteiensystem nach sich zieht, kann nach Frankreich schauen, wo Straßenschlachten in den Städten ausgetragen werden, und in die USA, wo zwei verhärtete Blöcke einander erbittert bekämpfen. Davon ist Österreich nach wie vor weit entfernt, aber die Unzufriedenheit, die Frustration, bisweilen auch die Wut wachsen.
Zusätzliche, gerne auch experimentelle Formen der Partizipation wie direkte Demokratie und Bürgerräte müssen den Einfluss der Parteien zweifellos ergänzen, kontrollieren, auch einhegen. Aber ohne konstruktive, lebendige Parteien wird unsere Demokratie nicht funktionieren.