Enrico Letta neuer Regierungschef Italiens

Rom. Enrico Letta, stellvertretender Vorsitzende der Demokratischen Partei (PD), ist von Italiens Staatspräsident Giorgio Napolitano mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Der 46-jährige Mitte-links-Politiker nahm den Auftrag an, wie Letta selbst am Mittwoch erklärte.

Die Situation sei schwierig. Italien warte seit 56 Tagen eine Regierung. "Diese Lage kann nicht länger anhalten. Daher habe ich diese Verantwortung übernommen, die schwer auf meinen Schultern lasten. Mit Entschlossenheit übernehme ich diese Aufgabe, weil ich denke, dass Italien Antworten braucht", sagte der Vizechef der stärksten Einzelgruppierung im italienischen Parlament.

Letta will eigenen Angaben zufolge ein "Kabinett im Dienst des Landes" zusammenstellen. "Ich will mich in den Dienst der Italiener stellen, die seit zu langer Zeit eine Antwort auf die realen Probleme des Landes warten. Dieser Auftrag ist für mich eine Ehre aber auch eine große Last", erklärte Letta am Mittwoch.

Konsultationen am Donnerstag

Am Donnerstag will er Konsultationen mit allen politischen Parteien im Parlament für die Regierungsbildung starten. Danach werde er Präsident Giorgio Napolitano berichten, ob die Bedingungen für ein Kabinett unter seiner Führung vorhanden seien.

"Diese Regierung wird nicht um jeden Preis entstehen, sondern nur wenn die Bedingungen für Reformen vorhanden sind", warnte der 46-Jährige. Die italienische Politik müsse dringendst an Glaubwürdigkeit zurückgewinnen. "Die Politik hat all ihre Glaubwürdigkeit verloren. Daher werde ich mit größter Entschlossenheit arbeiten, damit mit notwendigen Reformen eine Erneuerungen in Italien möglich wird", sagte Letta.

Als Prioritäten seiner möglichen Regierung nannte Letta den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit und die soziale Ausgrenzung. Italien brauche ein neues Wahlgesetz. Die Zahl der Parlamentarier müsse reduziert werden, um dem Parlament mehr Effizienz zu verleihen. Letta erklärte außerdem, er werde sich in Europa einsetzen, damit die EU ihre Sparpolitik lockere und Ressourcen für Wachstum bereitstelle.

Erfahrung als Minister

Letta hatte bereits am am Dienstag betont, seine Partei sei bereit, ein Kabinett zu unterstützen, das sich mit umfangreichen Reformen im wirtschaftlichen und politischen Bereich befasse. Das PD-Führungsgremium hatte am Dienstag auch einem Dokument zugestimmt, mit dem sich die Partei verpflichtet, Napolitanos Bemühungen zur Regierungsbildung aktiv zu unterstützen.

Der in Pisa geborene Letta hat bereits Erfahrung als Minister. In Mitte-links-Regierungen bekleidete er das Amt des Europaministers (1998-1999) und Industrieministers (1999-2001).

Die Parlamentswahl im Februar hatte ein Patt mit drei gleichstarken Lagern ergeben. Seither ist es den Parteien nicht gelungen, eine Regierung zu bilden.