Entlastung für alle, vom Boden- bis zum Neusiedler See

Gerade in Zeiten der Unsicherheit ist es wichtig, den Menschen Sicherheit zu geben. Die Teuerung, die wir alle beim täglichen Einkauf, beim Tanken oder bei der Abrechnung für Heizung, Warmwasser und Strom spüren, stellt uns dabei vor eine große Herausforderung. Um der weltweiten Inflation, die durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine zusätzlich befeuert wird, entgegenzuwirken, haben wir früh mit zwei Entlastungspaketen in Höhe von rund 4 Milliarden Euro reagiert, zusätzlich zur ökosozialen Steuerreform mit einem Volumen von 18 Milliarden Euro. Nun gehen wir einen weiteren Schritt, um den Folgen der Teuerung zu begegnen: mit 28 Milliarden Euro bis zum Jahr 2026, von denen alle Menschen vom Boden- bis zum Neusiedler See profitieren.

Konkret werden allein durch dieses Antiteuerungspaket die Pensionistinnen und Pensionisten jeweils 500 bis 1.000 Euro zurückbekommen, ebenso wie die berufstätigen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Mit Kindern erhöht sich der Betrag nochmals um bis zu 900 Euro pro Kind. Und Menschen mit geringem Einkommen werden mit rund 800 Euro entlastet; wenn sie Kinder haben, entsprechend höher. Bei diesem Antiteuerungspaket setzen wir auf soziale Treffsicherheit, direkte Auszahlungen und strukturelle, nachhaltige Reformen - wie etwa die lang ersehnte Abschaffung der kalten Progression.

Dabei gliedern sich die Entlastungsmaßnahmen in zwei große Teile. Zum einen in Einmalzahlungen zur Entlastung im Umfang von 5 Milliarden Euro: Alle Österreicherinnen und Österreicher bekommen mit dem Klimabonus von 250 Euro noch den zusätzlichen Geld-zurück-Bonus von 250 Euro, also insgesamt mindestens 500 Euro noch im Herbst. Menschen mit einem geringen Einkommen erhalten eine Sonderzahlung von 300 Euro, die noch im August beziehungsweise September überwiesen wird. Für Familien gibt es eine zusätzliche Familienbeihilfe von 180 Euro pro Kind, die noch im August zur Auszahlung kommt. Und der Familienbonus wird von 1.500 Euro auf 2.000 Euro erhöht und im September ausbezahlt. Wir setzen also notwendige wie rasche Sofortmaßnahmen, die direkt bei der Bevölkerung ankommen.

Der zweite Teil des Pakets umfasst strukturelle Reformen: So wird die kalte Progression endlich abgeschafft, was allen hart arbeitenden Menschen mehrere hundert Euro jährlich zum Leben bringt. Zudem werden die Lohnnebenkosten für Unternehmen um 450 Millionen Euro gesenkt. Ebenso werden wir Sozialleistungen wie die Familienbeihilfe dauerhaft an die Inflation anpassen. Dazu kommt ein starkes Soforthilfenpaket für die Wirtschaft, das eine Milliarde Euro umfasst. Darin enthalten sind eine Strompreiskompensation für 2022, steuer- und abgabenfreie Mitarbeiterprämien in Höhe von bis zu 3.000 Euro und Direktzuschüsse für energieintensive Unternehmen.

Wir bringen also eine historische Entlastung auf den Weg, von der alle profitieren, vom Kleinkind bis zum Pensionisten, vom Mindestsicherungsbezieher bis zum Arbeitnehmer, vom kleinen Handwerksbetrieb bis zum großen Industrieunternehmen, am Land ebenso wie in der Stadt.

Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.