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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Brüssel. Die nächsten Wochen entscheiden darüber, ob Kroatiens Fahrplan für einen Abschluss der Beitrittsgespräche bis Ende 2009 definitiv hinfällig wird. Das wäre dann der Fall, wenn Slowenien die Blockade der Verhandlungen wegen des Grenzstreits um die Bucht von Piran nicht bis März aufgebe, hieß es in Diplomatenkreisen. Und trotz versöhnlicher Töne in der Öffentlichkeit seien die Positionen unverändert: Slowenien beharrt auf einer politischen Lösung, Kroatien will ein Schiedsgericht, das nach internationalem Recht urteilt.
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Zwar haben sowohl Laibach als auch Zagreb die von Brüssel angeregte Vermittlungsmission unter dem früheren finnischen Präsidenten und Friedensnobelpreisträger Martti Ahtisaari begrüßt. Doch entscheidend seien nun die Kompetenzen der Gruppe. So müssten sich beide Länder idealerweise im Vornherein verpflichten, das Ergebnis der Beratungen zu übernehmen. Slowenien müsste mit der Anerkennung der Mission die Blockade von zehn kroatischen Verhandlungskapiteln aufgeben.
An sich kommt die Ahtisaari-Gruppe den Slowenen entgegen: Nach langem Tauziehen anerkennt die EU-Kommission, dass es dabei um ein europäisches Problem und keinen bilateralen Konflikt geht. Bei der Vermittlergruppe handelt es sich zudem um eine politische Mission.
Sollte diese allerdings keine Elemente eines Schiedsgerichts enthalten, wird nicht mit der Zustimmung der Kroaten gerechnet. Kein Widerstand Sloweniens wird indes inzwischen gegen den Nato-Beitritt Kroatiens erwartet.
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