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Entschlagungssalve des Jägermeisters

Von Katharina Schmidt

Politik
Alfred Mensdorff-Pouilly hat seinen Auftritt im U-Ausschuss sichtlich genossen. Selbst, als ihn die zahlreichen Fotografen fast bis auf die Toilette verfolgten.
© © photonews.at/Georges Schneider

Mensdorff und Beyrer trugen nicht viel zur Klärung der Telekom-Affäre bei.

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Wien. Er hat es sichtlich genossen. Alfons Mensdorff-Pouilly sorgte im Korruptionsuntersuchungsausschuss am Mittwoch sicherlich für eine der launigsten Sitzungen des Gremiums bisher. Die Bezeichnung "Auskunftsperson" hat der Lobbyist damit allerdings ad absurdum geführt. Denn statt Auskunft auf die Fragen der Abgeordneten zu geben, machte der Ehemann von Ex-ÖVP-Ministerin Maria Rauch-Kallat inflationär von seinem Entschlagungsrecht als Beschuldigter Gebrauch.

Zu Beginn der Sitzung, die erneut allfällige Zahlungen der Telekom und Jagdausflüge zum Thema hatte, schien es nur darum zu gehen, welchem der Abgeordneten es letztlich gelänge, Mensdorffs Entschlagungsstakkato zu unterbrechen. Der Grüne Peter Pilz etwa hielt ihm Zahlungen vor, die er oder seine Firma MPA unter anderem von der Telekom bekommen haben soll. "Ich entschlage mich", war die Standardantwort. Kein Glück hatte Pilz auch, als es um eine Aktennotiz ging, hinter der laut dem Grünen eine Zahlung von der Telekom über Mensdorffs Firma MPA-Budapest an eine Firma namens CFU stecken könnte. Alleiniger Gesellschafter dieser Firma sei der damalige Kabinettschef von Ex-Innenminister Ernst Strasser, Christoph Ulmer. Zwar wollte der Graf hier nicht einmal sagen, ob es sich bei der Aktennotiz um seine Handschrift handle. Ulmer kenne er jedenfalls über seine Frau, habe aber heutzutage nicht mehr viel mit ihm zu tun. Ulmers Anwalt wies alle Vorwürfe zurück - es habe "keinerlei Zahlungen" von Mensdorff-Pouilly gegeben.

Auf eine Mauer des Schweigens traf auch ÖVP-Fraktionsführer Werner Amon, der Auskunft über Mensdorffs Verbindungen zu Alcatel und Motorola - gemeinsam mit der Telekom Teil des Tetron-Konsortiums - begehrte. Für Lacher sorgte der Lobbyist, als er auf die Frage von FPÖ-Mandatar Walter Rosenkranz zu den Jagdausflügen antwortete, er habe davon in den Medien gelesen.

Zahlungen für Pilz "Profil eines Geldwäschers"

Erst BZÖ-Mann Stefan Petzner gelang es, Mensdorff zum Reden zu bringen - wenn auch nicht im Sinne des Untersuchungsgegenstands, wofür der Orange auch von Ausschuss-Chefin Gabriela Moser (Grüne) gerügt wurde. Denn Petzner ließ ein Referat über die Jagdgebräuche halten, was aber kaum zur Aufklärung von Geldflüssen beitrug. Pilz hielt Mensdorff auch Barabhebungen im Jahr 2006 in der Höhe von 5,1Millionen Euro vor. Eine entsprechende Liste sei bei einer Hausdurchsuchung bei Mensdorff gefunden worden. Für Pilz entsprechen diese Abhebungen "dem Profil eines Geldwäschers". Der Graf dazu: "Ich habe nie in meinem Leben einem Politiker oder einer politischen Partei irgendeine finanzielle Unterstützung, Spende, Sponsoring oder was auch immer zukommen lassen."

Vor Mensdorff-Pouilly war der Chef der Staatsholding ÖIAG, Markus Beyrer, als Auskunftsperson geladen. Seine Befragung verlief ähnlich ergebnislos - und weitaus weniger launig. Der passionierte Jäger gab zu, dass er in seiner Zeit als Generalsekretär der Industriellenvereinigung (IV) zwei Mal bei Mensdorff jagen war. Von möglichen Zahlungen großer Firmen wie Telekom oder Alcatel an die IV wollte er - abgesehen von Mitgliedsbeiträgen - aber nichts wissen. "In meiner Zeit als Generalsekretär war immer alles korrekt", wiederholte Beyrer mantraartig. Und dann wurde es doch noch witzig, als Beyrer erläuterte, es gebe bei den Landesjagdverbänden Fachleute für alle möglichen Wildarten - zum Beispiel "Rotwild und Schwarzwild".

War der Mittwoch ganz den schwarzen Verflechtungen gewidmet, so ist der Donnerstag blau: Unter anderem werden sich Gernot Rumpold und Walter Meischberger zu angeblichen Geldflüssen der Telekom an die FPÖ äußern müssen.

Debatte um vorzeitiges Ende des U-Ausschusses

Es sei denn, der U-Ausschuss wird ganz plötzlich abgedreht. Diese Diskussion hat am Dienstagabend nämlich ÖVP-Frauenchefin Dorothea Schittenhelm im ORF losgetreten. Man solle die parlamentarischen Untersuchungen "schließen" und stattdessen auf die strafrechtlichen setzen", meinte sie. Amon erklärte dazu, die Position der ÖVP sei immer gegen "Parallelermittlungen" gewesen. Den U-Ausschuss zu stoppen läge aber "in der Gesamtverantwortung aller Parteien".

Davon ist man freilich weit entfernt. Pilz meinte in gewohnt spitzer Art: "Ich bin dafür, die ÖVP aufzulösen. Denn der U-Ausschuss tut was für die Transparenz, und die ÖVP tut was für die Korruption." Auch Petzner und FPÖ-Fraktionsführer Walter Rosenkranz orten ein Ablenkungsmanöver der ÖVP. Moser meinte, sie könne sich nicht vorstellen, dass die Volkspartei "derart kontrollfeindlich" sein könne. Für SPÖ-Fraktionsführer Hannes Jarolim ist eine Einstellung des Gremiums "unvorstellbar".