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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat eine neue Initiative zur Lösung des Zypern-Konflikts angekündigt. Unterstützung dafür hatte ihm zuvor Russlands Präsident Wladimir Putin zugesichert. Noch im Jänner könnte Erdogan Gespräche mit UNO-Generalsekretär Kofi Annan aufnehmen.
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Auch das Wort historisch ist gefallen. Als Russlands Präsident Wladimir Putin im Dezember des Vorjahres in Ankara eintraf, wurde die Bedeutung des Staatsbesuches unterstrichen. Immerhin war es die erste Visite eines russischen Staatsoberhauptes in der Türkei. Anfang der Woche folgte der türkische Premier Recep Tayyip Erdogan der Gegeneinladung nach Moskau. Und zurück kam er mit einer wichtigen Nachricht für Zypern. Er kündigte eine neue Initiative zur Lösung des Konflikts um die geteilte Mittelmeerinsel an. So schnell wie möglich möchte er mit UNO-Generalsekretär Kofi Annan über das Thema sprechen, erklärte Erdogan. Dies könnte am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos Ende des Monats möglich sein.
Annan hat schon einmal einen Friedensplan ausgearbeitet, der die Bildung einer Konföderation nach Schweizer Vorbild vorschlug. Während aber die Mehrheit der türkischen Zypriotinnen und Zyprioten im Vorjahr für die Annahme des Plans votierte, sprach sich ein Großteil der Bevölkerung im griechischen Süden dagegen aus.
Das Papier werde nicht unverändert bleiben, stellte nun Erdogan klar. Es komme auch nicht auf den Namen des Planes an, sondern auf dessen Inhalt. Die Interessen der türkischen Zyprioten müssten aber gewahrt werden.
Die Unterstützung Putins für einen neuen Vorstoß gibt dem türkischen Norden neue Hoffnung. Denn es war Russland, das im Vorjahr eine von den USA und Großbritannien initiierte Resolution, die ein Waffenembargo und Sicherheitsgarantien für Zypern vorsah, im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen blockierte. Putins Zusicherung könnte nun auch die Meinung der kommunistischen Arbeiterpartei AKEL im Süden ändern, hofft die Regierung der nur von der Türkei anerkannten Türkischen Republik Nordzypern. Immerhin galt AKEL, eine der größten Parteien, eine Zeitlang als Befürworterin des Annan-Plans.
Norden weiter isoliert
Der nordzypriotische Ministerpräsident Mehmet Ali Talat begrüßte die Haltung Russlands und verwies gleichzeitig darauf, dass ein Ende der Isolierung des türkischen Nordens ein Schritt zur Konfliktlösung wäre. Noch immer wartet Nordzypern auf die von der EU zugesagte finanzielle Unterstützung in Höhe von 259 Mio. Euro sowie die Aufhebung des Handelsembargos. Der Unmut weiter Bevölkerungsteile könnte bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 20. Februar jenen Parteien Auftrieb geben, die gegen eine rasche Konfliktlösung sind.
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