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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
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Türkei für mehr Schwung bei EU-Beitrittsverhandlungen. | Brüssel. "Wir werden unsere Lage als Energie-Transitland nicht als Waffe benutzen", versprach der türkische Premier Recep Tayyip Erdogan bei seinem ersten Besuch in Brüssel seit mehr als vier Jahren. Er sichere der EU beim Pipelineprojekt Nabucco volle Unterstützung zu und bekenne sich zu den notwendigen Reformen in seinem Land für den Weg in die EU.
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Erdogan widersprach damit Gerüchten, Ankara könnte beim Aufbau der Gasleitung aus Zentralasien bremsen, weil Zypern bei den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei das Kapitel "Energie" blockiert. Kommissionpräsident José Manuel Barroso betonte, dass einzelne Probleme bei den Beitrittsgesprächen unabhängig von der Energiesicherheit betrachtet werden müssten. Seine Behörde werde sich für die Deblockade möglichst aller Kapitel einsetzen. Acht zentrale davon sind eingefroren, weil Ankara das EU-Land Zypern nicht anerkennt.
Jetzt sollen die festgefahrenen Beitrittsverhandlungen wieder mehr Schwung bekommen, wünscht Erdogan. Das Ziel sei die "volle Mitgliedschaft" seines Landes bei der EU, bekräftigte er. Sein bisheriger außenpolitischer Berater Egemen Bagis soll die Gespräche als erster Europaminister der Türkei wieder flott machen. Die Verhandlungsleitung übernahm Bagis erst letzte Woche von Außenminister Ali Babacan. Als jüngste Fortschritte nannte Erdogan die Einführung eines eigenen Fernsehkanals in kurdischer Sprache und die
Rehabilitierung des vor gut 50 Jahren ausgebürgerten Dichters Nazim Hikmet.
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