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Erdogan warnt vor Twitter & Co

Von WZ Online

Politik

Gewählter Präsident ruft zur Einheit der AKP auf.

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Vier Tage nach seiner Wahl zum türkischen Präsidenten hat Recep Tayyip Erdogan Kritik an seiner Amtsführung zurückgewiesen. Vor Vertretern seiner Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) stellte er seine zwölfjährige Amtszeit als Ministerpräsident im besten Licht dar.

"Wir haben historische Reformen unternommen, damit alle Bürger ungestört ihre Meinung, ihre Identität, ihre Werte, ihre Kultur und ihren Glauben frei äußern können", sagte Erdogan. Nach seinem Amtsantritt am 28. August wolle er "ohne Unterschied der Präsident aller 77 Millionen Türken" sein. Den Vorwurf der Einmischung in das Privatleben, den besonders junge und säkulare Türken erhoben, wies Erdogan zurück. "Wir haben die Lebensweise eines Jeden respektiert", betonte der islamisch-konservative Politiker und bekräftigte, sich für die "Versöhnung der Gesellschaft" einzusetzen.

In seiner Rede rief der 60-Jährige seine Partei zur Geschlossenheit auf. "Um Gottes Willen, macht nicht jene glücklich, die nur darauf warten, die Partei schwanken zu sehen. Die AK-Partei ist die Hoffnung des Volkes geworden", sagte Erdogan. Er war am Sonntag bei der ersten Direktwahl eines türkischen Präsidenten mit 51,8 Prozent zum Nachfolger von Amtsinhaber Abdullah Gül gewählt worden. Gül, der mit Erdogan zusammen die AKP gegründet hatte, gilt als moderater als sein Weggefährte und als möglicher Rivale.

Erdogan will bei der anstehenden Parlamentswahl erneut eine breite Mehrheit erringen. "Wir müssen eine Mehrheit im Parlament haben, um eine neue Verfassung schreiben zu können", sagte Erdogan.

Als Feinde seiner Politik sieht Erdogan Netzwerke wie Twitter und Facebook. "Ich vergleiche sie mit dem Skalpell in der Hand eines Chirurgen, dem Messer in der Hand eines Mörders." Soziale Medien würden "keine Leben retten, sie löschen sie aus".

Die türkische Regierung hatte im März Twitter und Youtube gesperrt, nachdem darüber eine Reihe von Audiomitschnitten mit Korruptionsvorwürfen gegen Erdogan und seine Vertrauten verbreitet worden waren. Das Verfassungsgericht hob das Verbot später aber wieder auf.