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PodcastDas Leben nach dem Profisport
33 Minheute
Die Geister, die ich rief: Deutschland wird seine Autokaufprämie so rasch nicht los. Der Hauptgrund, dass die Nachbarn ihren Abwrackprämie genannten Topf von 1,5 auf 5 Milliarden Euro aufstocken, ist zwar im anlaufenden Wahlkampf zu suchen. Doch auch andere Länder wie die Slowakei gehen schon in eine zweite Runde. Was das Manko des Subventionsmodells aufzeigt: Es macht süchtig nach mehr. | Wie zu erwarten mehren sich auch in Österreich die Begehrlichkeiten. Denn bis Mittwoch, 17 Uhr, waren bereits 4091 Anträge auf die Verschrottungs-, pardon, Ökoprämie eingelangt - nach nur einer Woche Laufzeit. Gefördert werden (mit 1500 Euro) jedoch nur die ersten 30.000 Neuzulassungen. Die Aktion könnte also in wenigen Wochen beendet sein. 45 Millionen Euro kostet die Subvention, die zwischen Autobranche und Steuerzahler brüderlich geteilt wird.
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Eine Verlängerung sei kein Thema, heißt es aus dem Finanzministerium: Kein budgetärer Spielraum. Schon deutlich weniger apodiktisch die Auskunft aus dem Wirtschaftsressort: "Im Moment" sei keine Prolongierung geplant.
Eine Rechnung der Autofahrerklubs, wonach die Verschrottungsprämie fast 120 Millionen Euro Mehreinnahmen für das Budget bringe, muss leider in den Bereich der Mythen verwiesen werden. Die höheren Einnahmen resultierten aus der Normverbrauchsabgabe (40 Millionen) und der Umsatzsteuer (100 Millionen), abzüglich der Ausgaben des Bundes (rund 23 Millionen), hatte der ÖAMTC vorgerechnet.
Würde diese Rechnung stimmen, so hätte das Finanzministerium den Stein der Weisen entdeckt: Es müsste die Verschrottungsprämie nur ad libitum verlängern und wäre vieler Budgetsorgen entledigt.
Allein: Das Ministerium kommt nach eigenen Berechnungen nur auf 10 Millionen Mehreinnahmen, unter dem Strich bleibt für den Fiskus natürlich ein dickes Minus.
Sieht man nur auf die aktuellen Zulassungszahlen, so scheinen die Verschrottungsprämien international ein voller Erfolg zu sein. In jenen Ländern, die Prämien auszahlen, liegen die Zulassungen deutlich zweistellig über den Vergleichsmonaten des Vorjahres - im März stiegen die Neuzulassungen in Deutschland um 40 Prozent. In allen anderen Ländern gibt es ein Minus in vergleichbarer Höhe.
Dennoch kann der Erfolg noch nicht beurteilt werden. Wurden die Autokäufe tatsächlich durch die Prämie stimuliert? Dazu muss abgewartet werden, wie sich die Verkäufe nach Auslaufen der Prämie entwickeln.
Erst dieser Vergleich wird zeigen, ob es nicht noch ein böses Erwachen gibt - nämlich wenn die scheinbar neue Lust der Österreicher am Neuwagen nur auf Vorziehkäufe zurückgeht. Denn das könnte unter dem Strich bedeuten, dass die Händler eine Verkaufsaktion teilsubventioniert hätten, die ihnen im Absatz wenig gebracht hätte. Außer ein paar Wochen trügerischer Hochstimmung. *
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