Erfolgreiche Wirtschaft ist Grundlage für Arbeit und Wohlstand

Österreich steht trotz der Wirtschaftskrise heute gut da: Das ist das Resultat der Leistung von 400.000 Unternehmern und der 3,5 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer - so viele wie nie zuvor in unserem Land. Und es ist auch eine Folge der guten Wirtschafts- und Finanzpolitik unserer ÖVP: Wir haben das Augenmaß - und wir haben einen inneren Kompass, eine Werteorientierung: Freiheit, Tatkraft, Fleiß, Eigenverantwortung.

Die erfolgreiche Wirtschaft ist die Grundlage für Arbeit, für Wohlstand, für Wachstum. Auch für soziale Sicherheit, für eine vernünftige Ausbildung unserer Jugend und letztlich auch für sichere Pensionen für die Älteren. Das verdanken wir einer florierenden, einer funktionierenden Wirtschaft in diesem Land. Menschen, die Unternehmer sind und nicht Unterlasser!

Doch vieles an dieser österreichischen Realität ist gefährdet: einerseits durch die Krise von außen und andererseits durch eine enge Ideologie von innen. Um dem zu begegnen, braucht es Richtungsentscheidungen - einen neuen Aufbruch. Damit Österreich stark bleibt, brauchen wir also weitere Impulse. Und diese haben wir bei der Regierungsklausur gesetzt, indem wir den Koalitionspartner von unseren Maßnahmen überzeugt haben.

Das Wirtschaftspaket enthält zahlreiche Maßnahmen, mit denen wir in Österreich einen Gründerboom auslösen und Wohlstand und Wachstum sichern: Ein Jungunternehmerfonds wird bereits mit nächstem Jahr wirksam und soll Unternehmensgründungen vereinfachen. Die heimischen Klein- und Mittelunternehmer werden mit einer neuen Form der GmbH mit einer deutlichen Reduzierung der Stammeinlage gestärkt, die Gewerbeordnung wird entflochten. Mit der Novelle zu Genehmigungsverfahren im Betriebsanlagenrecht enthält das Wirtschaftspaket eine Maßnahme, die zu einem spürbaren Bürokratieabbau führen wird. Mit dem neuen Gesetz, in dem Krankengeld für Selbständige nach sechs Krankenstandwochen enthalten ist, wird der bisherigen Benachteiligung Selbständiger entgegengewirkt.

Für eine florierende Wirtschaft brauchen wir auch gute Arbeitskräfte. Wir brauchen daher treffsichere und individuell maßgeschneiderte Bildungsangebote. Mit der Teil-Bildungskarenz schaffen wir ein solches Angebot, das lebenslanges Lernen zu fairen Bedingungen möglich macht.

Ein moderner Wirtschaftsstandort braucht zudem eine verbesserte Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die ÖVP steht für einen Ausbau der ganztägigen Betreuung auf freiwilliger Basis. Ein solcher ist im Sinne einer flächendeckenden Versorgung so zu gestalten, dass gemeinsam mit den Ländern und Gemeinden ein entsprechender Gesamtplan ausgearbeitet wird. Nur so ist gewährleistet, dass die Angebote auch in allen Regionen verfügbar sind und von den Eltern in Anspruch genommen werden.

Insgesamt tragen die Maßnahmen dazu bei, dass Österreich gut aufgestellt in das neue Jahr geht. Wir schaffen Wohlstand und Wachstum nicht durch Umverteilung, sondern durch Stärkung der Wirtschaft.