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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Wien - Zum österreichischen Transitgipfel kamen die Landeshauptleute von Salzburg, Tirol und Vorarlberg gestern nach Wien. Bundeskanzler Wolfgang Schüssel wollte die Position, die Österreich beim EU-Gipfel in Kopenhagen einnehmen soll, abklären. Die Ergebnisse wurden allerdings geheim gehalten, um Kopenhagen nicht vorzugreifen. Vorarlbergs LH Herbert Sausgruber stellte vor den Gesprächen fest, dass es für die Strecke Hörbranz-Lustenau keine Ökopunktebefreiung geben darf.
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Die Tiroler Transitgegner haben ihrem Landeshauptmann Herwig van Staa ein fest geschnürtes Forderungspaket nach Wien mitgeschickt: Der Kommissionsvorschlag dürfe auf keinen Fall angenommen werden. Die Arbeitsgemeinschaft Stop Transit fordert, dass Österreich notfalls ein Veto gegen die EU-Erweiterung einlegen müsse. "Sollten sie dieses Mittel nicht einsetzen, müssen wir schließen, dass die Verfolgung europäischer Großmachtinteressen für unsere Volksvertreter wichtiger ist als der Schutz der Gesundheit der eigenen Bevölkerung," betonen die Transit-Gegner. Verkehrsminister Mathias Reichhold hat letzte Woche nicht ausgeschlossen, dass die Regierung die Transitfrage mit der Erweiterung verknüpfen könnte.
Der Transitvertrag läuft Ende 2003 ab. Die EU schlug zuletzt die Verlängerung des Ökopunkte-Systems um maximal drei Jahre vor - die Mengenbeschränkung von 1,61 Millionen Lkw pro Jahr sollte jedoch fallen. Weiters fordern die EU-Mitglieder eine Ökopunktebefreiung für schadstoffarme Euro-4-Lkw sowie eine generelle für die Strecke zwischen Hörbranz und Lustenau. Tirol und Vorarlberg lehnen diese EU-Forderungen ab. Eine Ausnahme für die Vorarlberger Strecke Hörbranz - Lustenau lehnt Sausgruber entschieden ab: Dies sei ein Wunsch der bayrischen Frächterlobby, ohne sachliche Begründung. Salzburgs LH Franz Schausberger verlangt eine Übergangslösung, bis die Wegekostenrichtlinie der EU in Kraft trete. Solange müssten jedenfalls die Ökopunkte beibehalten werden. SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer plädiert für eine Beibehaltung des Transitvertrags bis die EU-Wegekostenrichtlinie gilt.
Probleme waren absehbar
Die Probleme mit dem Transitvertrag war allerdings von Anfang an absehbar, bemängelt die ARGE Verkehrspolitik gegenüber der "Wiener Zeitung". Im Jahr 1991 - damals fanden die Verhandlungen zwischen Österreich und der EU statt - wurde auf eine strikte Obergrenze der Lkw-Fahrten verzichtet. Anstelle dessen begnügte sich die Regierung mit einer Emissionsbegrenzung. Damit hatte Österreich alle Trümpfe verspielt. Dieser für Österreich schlechte Kompromiss kam zustande, weil die damalige rot-schwarze Regierung den EU-Beitritt 1995 um jeden Preis durchdrücken wollte, so der ARGE-Sprecher Michael Palfinger: "Österreichs bis dahin erfolgreiche Transit- und Verkehrspolitik wurde auf dem Opfertisch des voreiligen EU-Beitritts beendet."
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