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Ergebnisse sind zwar wichtig, aber es zählt auch das Wie

Von Walter Hämmerle

Analysen

Immerhin: An Spannung lassen es SPÖ und ÖVP bei ihrer derzeit in Salzburg stattfindenden Regierungsklausur nicht fehlen. Nicht, dass es um große Reformen inmitten der globalen Wirtschaftskrise ginge - das stand ehrlicherweise weder auf dem Programm, noch war es sonst irgendwie zu erwarten. Schließlich ist es in der Regel ja eher so, dass Veranstaltungen dieser Art in erster Linie inszenatorischen Charakter haben: Die Regierung arbeitet - das ist die öffentliche Botschaft; die Arbeit selbst ist zu diesem Punkt zumeist bereits erledigt, die Einigung in den die Klausur vorbereitenden Sitzungen der zuständigen Minister und ihrer Kabinette vollbracht. Die Klausur selbst ist nur noch der Ergebnispräsentation - und damit der Öffentlichkeit - geschuldet.


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Die große Koalition hat sich für diesmal für einen anderen Weg entschlossen: Zum offiziellen Auftakt am Montagmittag waren erstaunlich viele Punkte noch offen. Lediglich die Verschärfung des Asylrechts war fertig paktiert, bei Kindergeldzuschuss und - noch wichtiger - beim Kassenpaket spießte es sich auch zwei Stunden vor der Verkündigung der Einigung noch; und bei der war zuvor noch nicht fix, ob sie am Montag oder doch erst am Dienstag erfolgen wird. Aber wie formulierte es der Kanzler am Montag: "Wenn wir verhandeln, dann kommen wir auch zu einer gemeinsamen Lösung, auch wenn es manchmal etwas länger dauert."

Das alles ist für Medienvertreter leidlich spannend und spornt zu Geschichten aus und vor allem über das Innenleben der Koalition an. Und es demonstriert überdeutlich, wie unendlich mühsam diese Regierung über jeden noch so kleinen Punkt ihrer Agenda verhandeln muss.

Natürlich kann man sich auf den Standpunkt stellen, dass am Ende nur das Ergebnis zählt. Aber Politik, und vor allem Inszenierungen wie eine Regierungsklausur sind kein Fußballspiel, in dem er nur um Punkte geht. In der Politik - und übrigens auch bei Fußballfans mit gehobeneren Ansprüchen - zählt auch das Wie.

Noch beteuern alle Beteiligten: Unter Gusenbauer/Molterer war es noch viel ärger. Immerhin, man freut sich schließlich über jede gute Nachricht in Zeiten wie diesen.