Swoboda startet Initiative zur Zukunft Europas aus Sicht der Sozialdemokratie.
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Wien/Brüssel. Europa ist derzeit in aller Munde, gut weg kommen Brüssel und die Mitgliedstaaten jedoch nur in Ausnahmefällen. Die Schulden- samt Euro-Krise ist Wasser auf die Mühlen populistischer Euroskeptiker, während die Befürworter bevorzugt still im Hintergrund bleiben.
Um nicht den EU-Gegnern das Feld zu überlassen, startet nun Hannes Swoboda, Vizepräsident der Sozialdemokraten im EU-Parlament, seine Initiative "futurezone europe. Die Zukunft Europas aus sozialdemokratischer Sicht". Den Auftakt bildete am Donnerstag eine Podiumsdiskussion in Wien, an der neben Swoboda der Vorsitzende der S&D-Fraktion, Martin Schulz, sowie Ex-Kanzler Franz Vranitzky teilnahmen.
Ziel ist es, so Swoboda zur "Wiener Zeitung", ernsthaft über Europa zu reden. Die Bürger müssten verstehen, wo die Zukunft des Kontinents liege, nur so könne Verständnis für die Griechen-Hilfen und den Euro-Schutzschirm geweckt werden. Europa brauche eine schlagkräftige Wirtschaftsregierung in Verbindung mit stärkerer demokratischer Mitbestimmung, ohne jedoch die Blockade-Gefahr zu erhöhen.
Keinen Zweifel lässt Swoboda daran, dass die EU-Verträge angepasst werden müssen. Allerdings nicht gleich: Erst müsse die Krise bewältigt werden, dann sollen Vertreter des EU-Parlaments und nationaler Parlamente über eine neue Konstruktion nachdenken.
Swoboda kandidiert für die Nachfolge von Schulz. Dieser übernimmt das Amt des Präsidenten des EU-Parlaments.