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Erst Eintracht, dann Zwietracht

Von Simon Rosner

Politik

Das innenpolitische Jahr 2019, erzählt in Zitaten. Türkis-Blau lebte sich auseinander, die SPÖ suchte sich selbst, die Republik bekam ihre erste Kanzlerin und Heinz-Christian Strache den Blauen Brief der FPÖ.


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"Du bist ein Wunder."
Das Jahr beginnt für FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache gut mit Neujahresbaby Hendrik, das er auf Facebook beglückwünscht

"Herzliche Gratulation zu eurem Sohn Hendrik, HC Strache! Ich wünsche Euch alles Gute, Gesundheit und viel Freude."
Kanzler Sebastian Kurz gratuliert - die Chemie stimmt

"Die Zusammenarbeit ist eine gute, eine vertrauenswürdige. Wir wissen, dass man sich auf den anderen verlassen kann."
Strache im Jänner - in der Koalition läuft alles nach Plan

"Es ist kein Naturgesetz, dass es ewig Türkis-Blau gibt."
Grünen-Chef Werner Kogler kommentiert aus dem Off

"Ich bin froh, dass wir vier Jahre bis zur nächsten Wahl haben."
Pamela Rendi-Wagner stört es nicht, Zeit für die Neuaufstellung der SPÖ zu bekommen

"Die Volkspartei war eine demokratische Partei der politischen Mitte. Unter Kurz ist sie zu einer rechtspopulistischen Bewegung geworden."
Arno Gasteiger, ehemaliger Salzburger Vize-Landeshauptmann, tritt aus Protest gegen den türkisen Parteichef aus der ÖVP aus

"Das ist nicht rechts, das ist richtig."
ÖVP-Chef Kurz wehrt sich gegen Kritik an seinem Kurs

"Dass sich jetzt gewisse NGOs, darunter die Caritas, natürlich bisschen sorgen um den finanziellen Kuchen an der Asylindustrie, ist nachvollziehbar."
FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker schießt sich auf die Caritas ein - und erntet Kritik

"Ich sehe mich als Arbeiter und nicht als Chefkommentator in dem Land."
Kurz kritisiert nicht, er beschweigt die verbalen Ausritte des blauen Koalitionspartners

"Die FPÖ verhält sich wie Rotzbuben. Rotzbuben wissen meist nicht, wovon sie reden, und haben keine Ahnung vom Leben."
Weil die ÖVP schweigt, springen andere wie Ex-Raiffeisen-General Christian Konrad ein

"Ich glaube immer noch, dass der Grundsatz gilt, dass das Recht der Politik zu folgen hat und nicht die Politik dem Recht."
Und es ist schon wieder passiert: Herbert Kickl (FPÖ) will die Menschenrechtskonvention neu bewerten

"Ich habe ihm sehr klar meine Meinung gesagt und glaube die akzeptiert er auch."
Kurz reagiert intern auf Kickl, die türkis-blaue Koalitio kann weiterarbeiten

"Ausreisezentrum."

Kickl benennt im März die Asyl-Erstaufnahmezentren um [. . . .] Die Reaktion der ÖVP auf Kickls Solo: Es gibt keine

"Das ist ein Akt der Brutalität."
Christoph Kardinal Schönborn reagiert auf Kickl

"Was haben diese öffentlichen Diskussionen gebracht? Nichts. Weder dir, Georg, noch dir, Hans Peter, noch mir."
Rendi-Wagner hat andere Sorgen als Kickls Umbenennungen, sie muss zwei Landesparteichefs zur Räson rufen; der Weg der Erneuerung ist ein steiniger

"Man darf bei solchen Diskussionen nicht persönlich beleidigt sein."
Hans Peter Doskozil bleibt stabil

"Ich weiß, dass es den einen oder anderen bei uns gibt, der Sympathien für die Identitären hat. Inhaltlicher Natur."
HC Strache - die FPÖ bekommt ein Problem

"Ein Bundeskanzler soll Brückenbauer sein, aber kein Türöffner für Rechtsextreme, Nationalisten und Rechtsradikale."
Rendi-Wagner fordert von Kurz klare Worte in Richtung der FPÖ

"Jede Art der Verflechtung zu den Identitären gehört aufgelöst. Wegschauen geht nicht."
Kurz reagiert nun doch

"Man spricht dann von der Gastkultur, doch sie vergessen dabei nur, dass wenn man zwei Kulturen mischt (als hehres Ziel wird aufgetischt), es ist, als ob man sie zerstört, das finde ich ganz unerhört."
Oje, es ist wieder was passiert: Braunaus Vizebürgermeister Christian Schilcher (FPÖ) reimt Ende April 2019

"Der Rücktritt war die einzig logische Konsequenz zu diesem abscheulichen und rassistischen Gedicht."
Kurz muss wieder kommentieren

"Das ist nicht unsere Parteilinie, sondern die Privatmeinung von Andreas Schieder."
Doskozil bleibt stabil

"In puncto Geschlossenheit haben wir Luft nach oben."
Rendi-Wagner sieht der roten Realität ins Auge

"Das ist etwas, das nicht ohne Folgen bleiben kann!"
FPÖ-Mann Harald Vilimsky gerät Anfang Mai in der "ZiB 2" gegenüber deren Anchorman Armin Wolf in Rage

"Drohungen gegenüber Journalisten haben absolut keinen Platz, das ist selbstverständlich."
Kurz kommentiert wieder

"Ich bin der Meinung, dass diese FPÖ nichts in der Regierung
verloren hat. Ich mache mir ernsthafte Sorgen um die Zukunft des Landes."
Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger kehrt am 12. Mai aus der Babypause zurück und legt sich mit den Blauen an

"Österreich ist und bleibt ein soziales Land. Diese Regierung ist auf einem Erfolgsweg, auch was die Bekämpfung von Armut anbelangt."
ÖVP-Mann August Wöginger ist anderer Ansicht; die türkis-blaue Regierung erhöht am 15. Mai 2019 - eine Woche vor der EU-Wahl - die Mindestpension

"Zack, zack, zack".
17. Mai 2019: Österreich sieht ein Video aus Ibiza

"I’m the Red Bull brother from Austria."
Einer der Hauptdarsteller, HC Strache, stellt sich vor

"Glock, Glock, znayesh, Glock, znayesh."
Der zweite Hauptdarsteller, Johann Gudenus, übersetzt

"Falle, Falle, eine eingefädelte Falle."
Strache hat Zweifel

"Des is ka Falle."
Gudenus nicht

"Journalisten sind sowieso die größten Huren auf dem Planeten."
Strache kommt in Fahrt

"We make party now."
Und nach sieben Stunden sind auch bei Strache die letzten Zweifel verflogen

"Es war eine b’soffene G’schichte. . . . Ich sage danke und wünsche Ihnen noch einen schönen Tag."
Am 17. Mai ist die Party für Strache vorbei

"Nach dem gestrigen Video muss ich sagen: Genug ist genug [. . .] Die FPÖ kann es nicht."
Kurz beendet die Koalition

"Für die inhaltlichen Erfolge war ich bereit, viel auszuhalten, viel in Kauf zu nehmen. Vom Rattengedicht über die Nähe zu radikalen Gruppierungen bis hin zu immer wieder auftauchenden Einzelfällen. Auch wenn ich es nicht immer öffentlich gesagt habe, Sie können mir glauben, das war oft persönlich nicht einfach."
Die Zusammenarbeit war doch nicht immer so gut, wie es immer wirkte, sagt Kurz

"Ich bin unendlich traurig, dass es so zu Ende gegangen ist."
FPÖ-Chef Norbert Hofer kann es noch gar nicht fassen

"Der Bundesregierung und der Staatssekretärin wird gemäß Art. 74 Absatz 1 iVm Artikel 78 Absatz 2 B-VG durch ausdrückliche Entschließung des Nationalrats das Vertrauen versagt."
Wortlaut des Misstrauensantrags der SPÖ vom 27. Mai

"Das ist die Mehrheit. Der gegenständliche Antrag ist somit angenommen. Damit hat der österreichische Nationalrat der Bundesregierung das Vertrauen versagt."
Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures verkündet die erste Abwahl eines Bundeskanzlers.

"Heute hat das Parlament entschieden, aber am Ende des Tages im September, da entscheidet in einer Demokratie das Volk."
Kurz zieht nach seiner Abwahl als Kanzler zur ÖVP-Zentrale, wo seine Unterstützer warten

"Die Freiheitliche Partei hat sehr rasch eine neue Koalition gebildet, nämlich mit der Sozialdemokratie, geeint im Hass auf die Volkspartei."
Kurz über seinen Koalitionspartner a.D. - das Verhältnis hat sich schnell abgekühlt

"Gerade in Zeiten wie diesen zeigt sich die Eleganz, ja die Schönheit unserer Bundesverfassung."
Bundespräsident Alexander Van der Bellen ist um Beruhigung bemüht

"Richter sind ja üblicherweise selten um Worte verlegen. Ich muss gestehen, das war für mich zu diesem Zeitpunkt doch ein wenig anders."
Österreich hat erstmals eine Kanzlerin: Brigitte Bierlein muss um Worte ringen

"Sowohl was Herstellung als auch Verbreitung des Videos betrifft, könnten Spuren zur ÖVP führen."
Kickl findet in Rekordzeit zur Oppositionsrolle zurück

"Ich bin nicht dafür, dass man die Bande komplett durchschneidet."
Hofer will mit Strache nicht brechen

"Es ist immer der bester Kandidat, der zum gegenwärtigen Zeitpunkt Kandidat ist."
Doskozil bleibt stabil

"Mein politisches Leben ist mit Sicherheit nicht am Ende. Das verspreche ich euch."
Strache an die FPÖ-Wähler

"Ich möchte erste gewählte Bundeskanzlerin von Österreich werden!"
Und Rendi-Wagner hat noch Großes vor

"Hoch gewinnt die SPÖ das nimmer."
Ex-Parteichef Christian Kern hat daran Zweifel

"Es kann für die Bildung einer Koalition kein Faktor sein, ob unser Obmann oder unsere Obfrau einen Kurz-Komplex hat oder nicht."
Doskozil bleibt stabil

"Gott, wir danken Dir so sehr für diesen Mann. Für die Weisheit, die Du ihm gegeben hast."
Die Stadthalle betet für den abgewählten Kanzler. Die Folge: Kurz erstarrt live auf der Bühne

"Wer das Video sieht, sieht mir vielleicht an, dass ich etwas überrascht und starr reagiert habe für meine Verhältnisse."
Kurz taut wieder auf

"Mit dieser Kurz-ÖVP will ich mir nicht einmal was vorstellen."
Türkis-Grün? Sicher nicht, sagt Grünen-Chef Kogler am 1. Juli

"Wir werden nicht die Flucht antreten, wenn man uns zu
Sondierungen einlädt."
Okay, unterhalten kann man sich ja schon, meint Kogler

"Wir brauchen Spitzenpolitiker, die Wahlen gewinnen und nicht verlieren."
Doskozil bleibt stabil.

"Es ist ein vollkommen normaler Vorgang, dass sensibel mit Daten umgegangen wird."
Kurz erklärt das Schreddern von Festplatten

"Bin ich ein Egomane?"
Peter Pilz stellt eine rhetorische Frage

"Ich mach Clint Eastwood. Wir reiten in die Stadt - und der Rest ergibt sich."
Kogler und die Koalitionsfrage, diesmal cineastisch beantwortet

"Ich bin ja kein Wanderpokal."
Kickl möchte wieder Innenminister werden

"Ich halte ihn auch für ein anderes Regierungsamt für die falsche Besetzung."
Kurz hat für Kickl eine andere Idee: gar kein Ministeramt

"Wenn die glauben, sie werden mich in die Knie zwingen, dann werden sie mich erst kennenlernen."
Kickl will aber wieder ins Amt

"Die Koalition hängt nicht daran, ob jemand Minister sein will."
Hofer gibt sich in der Kickl-Frage flexibler

"Fettnäpfchen sind etwas für Dummköpfe."
Georg Dornauer, SPÖ-Chef in Tirol, ist unbarmherzig bei politischen Fehltritten

"Der gegen mich erhobene Vorwurf entbehrt jeder Grundlage und ist daher lediglich ein weiterer politischer Angriff auf meine Person."
Strache und Postenschacher? Das kann nicht sein!

"Dornauer ist einer, der nicht nur so durchschwimmt, sondern der durch das Becken richtig durchzieht."
Wer spricht denn so bewundernd vom Tiroler SPÖ-Chef? Richtig: Dornauer selbst

"Ich war noch nackt, als die Polizei gekommen ist."
Die Polizei hat das Haus von Strache durchsucht und sein Handy mitgenommen

"Mit der türkisen Schnöseltruppe geht es sicher nicht."
Also was jetzt, Herr Kogler?

"Ich würde mir einfach eine ordentliche Mitte-rechts-Politik in Österreich wünschen."
Kurz will offenbar eher nicht mit den Grünen, oder?

"Es kann ja nicht sein, dass unsere Kinder nach Wean fahren und als Grüne zurückkommen. Wer in unserem Hause schlaft und isst, hat auch die Volkspartei zu wählen."
ÖVP-Mann Wöginget will sicher nicht

"Die Schmutzkübelkampagne kurz vor der Nationalratswahl ist wieder einmal durchschaubar. Wir lassen uns durch diverse
Berichterstattungen und Gerüchte nicht auseinanderdividieren."
Auch die Spesen-Affäre ist für Strache nur eine Erfindung

"Heute hat uns die Bevölkerung zurückgewählt."
Die ÖVP profitiert: Kurz schafft bei der vorgezogenen Neuwahl 37,5 Prozent

"Die Richtung stimmt!"
Rendi-Wagner kommt mit der SPÖ dagegen bloß auf 21,2 Prozent

"Der klassische FPÖ-Wähler wählt keine Frau mit Doppelnamen." Dornauer tritt selbst in ein Fettnäpfchen

"Wir bereiten uns auf Opposition vor."
FPÖ-Chef Hofer will nicht regieren

". . . mit dem heutigen Tag auch jegliche politische Aktivität
einstelle und auch kein Amt und keine politische Funktion mehr anstrebe."
Strache ist weg

"Keep cool down everybody."
Kogler macht wirklich den Clint Eastwood

"Wir haben eine erste, zugegeben sehr gute Runde gedreht. Aber die Betonung liegt auf erste Runde."
Und sie versuchen es doch: Kurz sondiert mit Kogler

"Das ist keine Hintertür, das ist ein Tor an der Vorderseite."
Ist es Eifersucht? Hofer unternimmt einen Versuch, der ÖVP eine türkis-blaue Neuauflage schmackhaft zu machen

"Es kann ja nicht sein, dass jede Parteisitzung zu einer
Hochrisikoveranstaltung wird, weil wieder irgendjemand Interna öffentlich weiterleitet. Sind 21 Prozent noch immer zu viel?"
Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) verliert nach Indiskretionen die Nerven

"Ich kann euch versichern, dass eine derartige Verwahrung der Waffe meinerseits weder vorsätzlich war noch meiner langjährigen jagdlichen Praxis entspricht."
Dornauers nächstes Fettnäpfchen: Er verliert seinen Jagdschein, nachdem sein Gewehr bei offenem Fenster auf der Rückbank seines Porsches lag

"Ich will die SPÖ in eine neue Zeit führen."
Rendi-Wagner bleibt stabil

"Das ist natürlich ein Wagnis, aber wir wollen den Schritt wagen.
Aus den Sondierungen wird mehr: Kogler und die Grünen trauen sich mit den Türkisen

"Na dann alles Gute! Viel Glück. Für Österreich bedeutet das nichts Gutes."
FPÖ-Chef Hofer will es nicht wahrhaben

"Es ist für die Sozialdemokratie eine schwere Zeit, und es ist für mich persönlich eine schwere Zeit."
Rendi-Wagner und die SPÖ haben andere Sorgen als Türkis-Grün

"Ich darf bekanntgeben, dass der Ausschluss von Heinz-Christian Strache erfolgt ist."
Auch die FPÖ hat eigentlich andere Sorgen: Parteichef Hofer gibt das Ende einer Ära bekannt

"Wenn es ein gutes Projekt gibt, werde ich mir überlegen, ob es einen Sinn macht, auch in Wien anzutreten."
Eventuell beginnt eine neue Ära: Strache ist noch nicht weg

"Schräger geht es nimmer."
Kickl wundert sich über seinen Ex-Parteichef Strache

"Liebe ist der Weg!"
Strache teilt ein Video auf Facebook

"Viele Alternativen wird er nicht haben. Wenn er bei der Wien-Wahl antreten will, denke ich, wird er das mit uns tun."
Karl Baron, bis dahin Abgeordneter der FPÖ im Wiener Landtag, spaltet sich ab, gründet "Die Allianz für Österreich" (DAÖ) und hofft auf Strache als Parteimitglied