Erstaunlich jung und hauptsächlich männlich

Wien. Der Nationalrat mit seinen 183 Abgeordneten - 63 von ihnen sind zum ersten Mal Abgeordnete - tritt am Dienstag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Die Abgeordneten werden angelobt und wählen dann das dreiköpfige Präsidium, das von SPÖ, ÖVP und FPÖ nominiert wird. Barbara Prammer wird trotz Erkrankung wieder als Erste Präsidentin kandidieren, die ÖVP stellt ihren bisherigen Klubobmann Karlheinz Kopf zur Wahl für den Zweiten Präsidenten. Er ersetzt Fritz Neugebauer - der mächtige Beamtenchef hat bei der Nationalratswahl nicht mehr kandidiert. Den Dritten Präsidenten stellt die FPÖ mit ihrem stellvertretenden Parteichef Norbert Hofer zur Wahl.

Dietrich leitet den Klub des Team Stronach

Bereits davor haben die Klubs die Weichen gestellt. Sie und die Klubobleute sind die Schaltstellen des parlamentarischen Geschehens. An diesen werden ab  Dienstag vier Neue das Sagen haben. FPÖ-Klubobmann Heinz-Christian Strache und Grünen-Bundessprecherin Eva Glawischnig werden ihre Fraktion auch weiterhin anführen. Für das Team Stronach wurde Kathrin Nachbaur einstimmig als Klubobfrau gewählt. Ihr wurde Waltraud Dietrich "zumindest für eine gewisse Zeit" als geschäftsführende Klubobfrau an die Seite gestellt. Als solche bekommt Dietrich das Klubchef-Gehalt von etwas mehr als 14.000 Euro brutto. Klubobfrau Nachbaur muss sich mit dem normalen Abgeordnetengehalt von rund 8300 Euro zufrieden geben, wie Parlamentsexperte Werner Zögernitz sagte. Auch das Berufsverbot für Klubobleute trifft nur Dietrich - sie war aber zuletzt Hausfrau. Bei den Neos ist schon länger klar, dass Parteichef Matthias Strolz den Klub leitet.

Für Oppositionsparteien ist es üblich, dass die Parteichefs auch die Klubs führen - schließlich ist das die wichtigste Funktion, die eine Partei außerhalb der Regierung zu besetzen hat.

In der SPÖ wurde am Montag Andreas Schieder mit 88 Prozent der Stimmen zum neuen Klubobmann gewählt. Langzeitklubchef Josef Cap - er war seit 2001 Klubobmann - und gemeinsam mit Jakob Auer von der ÖVP längstdienender Parlamentarier (seit 1983) soll das Büro für seinen Nachfolger bereits geräumt haben. Leicht soll ihm das nicht gefallen sein. Möglicherweise ist der Platz in der zweiten Reihe für Cap aber nur vorübergehend. Er trägt es jedenfalls mit Fassung: Die Neubesetzung der Klubspitze sei der Wunsch von Parteichef Werner Faymann gewesen. Beleidigt sei er deshalb nicht: "Alles in Ordnung." Er werde nun "einen Schritt zurücktreten" und als stellvertretender Klubobmann mit "aller Energie und allem Elan" weiter im Parlament arbeiten. Zudem wird er sich als Mitglied des Bundesparteivorstands der Entwicklung des neuen SPÖ-Parteiprogramms widmen.

Faymann wünscht mehr Debatten im Klub

Interessant ist, dass Faymann, wie er selbst in einer Pressekonferenz nach der Klubsitzung bekundete, von Schieder erwartet, dass es zu mehr inhaltlichen Diskussionen im Klub kommt. Die Abgeordneten sollten bei der Entscheidungsfindung eine wichtigere Rolle spielen. Ein Klubzwang sei nicht zeitgemäß.

Auch die ÖVP stellte am Montag die Weichen. Allerdings war der Weg dort weniger eben: Zwar war unbestritten, dass ÖVP-Obmann Michael Spindelegger bis zum Ende der Koalitionsverhandlungen den Posten des Klubobmanns übernimmt. Aber der Nominierung des bisherigen Klubobmannes Kopf als Zweiter Nationalratspräsident waren heftige Debatten vorausgegangen. Finanzministerin Maria Fekter wollte diese Funktion ebenfalls. Der Klub führte eine sehr klare Entscheidung herbei: 96 Prozent stimmten für Kopf als Zweiten Präsidenten. Damit haben die Niederösterreicher in der ÖVP einen entscheidenden Einfluss geltend gemacht - sie waren es vor allem, die Kopf nicht mehr an dieser Stelle haben wollten. Spindelegger wollte am Montag noch nicht bestätigen, dass der derzeitige Staatssekretär Reinhold Lopatka nach ihm den Klubsessel übernehmen wird.

Sollte aber alles nach Plan verlaufen, werden Lopatka und Schieder künftig dafür sorgen, dass die Regierungsmaschinerie schnurrt. Und wenn es hart auf hart geht, werden sie - wie schon ihre Vorgänger Cap und Kopf - einen Untersuchungsausschuss auch auslaufen lassen, wenn ihre Parteichefs dies wünschen. Die Klubobleute bestimmen gemeinsam mit den drei Präsidenten die Tagesordnung des Nationalrats. Sie stimmen in den Klubs die Argumentationslinie ab und sorgen dafür, dass die Klubs die Wünsche der Regierung auch mittragen.