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Warum sich junge Menschen von der Politik abwenden
5 Minheute
Rumänien und Bulgarien sollen im Jänner 2007 als Mitglieder in die Union aufgenommen werden. Das haben die EU-Staats- und Regierungschefs beim Europäischen Rat bekräftigt.
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Sofern die beiden Länder bereit seien, sollen bis Ende 2004 die Verhandlungen abgeschlossen und 2005 der Beitrittsvertrag unterzeichnet werden. Ein ehrgeiziges Ziel. Die EU-Spitzen lobten die "erheblichen Fortschritte" und den Stand der Beitrittsgespräche. Doch müssten Bulgarien und Rumänien noch ihre Verwaltung auf das erforderliche Niveau bringen sowie die Wirtschafts- und Strukturreform fortsetzen.
Das Aufnahmeansuchen Kroatiens wird derzeit geprüft. Die Stellungnahme der Kommission ist im Frühjahr kommenden Jahres zu erwarten.
Auch die Türkei wurde für die "beeindruckenden Reformen" gelobt, berichtete Außenministerin Benita Ferrero-Waldner, aber es sei noch viel zu tun. Verbesserungen urgiert die Union vor allem in den Bereichen Justiz, Grundrechte, Militär und Wirtschaft. Die Terroranschläge hätten jedenfalls nichts mit den türkischen EU-Bestrebungen zu tun, so Ferrero-Waldner. Sehr wohl wichtig ist der Union, dass die Türkei "den politischen Willen" zur Lösung des Zypernproblems bekundet. Die EU bevorzugt den Beitritt eines wiedervereinten Zyperns und ruft daher zu eine sofortigen Wiederaufnahme der Gespräche (auf Basis der UN-Vorschläge) auf, um die Insel-Teilung zu lösen.
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