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Erweiterung, Umwelt und Beschäftigung

Von Michael Schmölzer

Europaarchiv

Mit Schweden hat seit dem 1. Jänner 2001 ein Land den EU-Vorsitz inne, das nicht der Eurozone angehört. Was die Zustimmung der Schweden zu den einzelnen Politikbereichen der Union angeht, bietet sich ein extrem uneinheitliches Bild.


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So sind die Skandinavier mit ihrer Mitgliedschaft im gemeinsamen Europa eher unzufrieden, was die Erweiterung der EU anbelangt sind sie laut jüngsten Umfragen mit 61 Prozent Zustimmung europaweit auf Platz eins.

Ein Paradoxon, das auch die schwedische Botschafterin Maria Gabriella Lindholm bei einem Vortrag in den Räumlichkeiten der EU-Kommissionsvertretung in Wien nicht auflösen konnte. Zu den Zielen des schwedischen EU-Vorsitzes meinte die Gesandte, man wolle vor allem "einen guten Job im Intersse aller machen" und Mittel finden, "das Unerwartete zu bewältigen". Unter letzterem seien unvorhersehbare Probleme wie beispielsweise die derzeitige BSE-Krise zu verstehen.

Als die drei Schwerpunkte des schwedischen EU-Vorsitzes nannte die Botschafterin die Bereiche Erweiterung, Beschäftigung und Umwelt. Aufhorchen ließ Lindholm mit der Bemerkung, die EU solle schon ab 2002, also noch vor der nächsten Regierungskonferenz 2004, neue Mitglieder aufnehmen können. Die Schweden seien in diesem Punkt "europaweit am enthusiastischsten", meinte Lindholm. Normalerweise nennen EU-Politiker das Jahr 2004 als frühesten Termin, der Erweiterungsbeauftragte der Bundesregierung Erhard Busek rechnet sogar erst mit dem Jahr 2005, wie er jüngst bei einem Treffen mit den Vorarlberger Landtagspräsidenten Manfred Dörfler angab.

Als weiteres politisches Ziel, das dem schwedischen Vorsitz am Herzen liege, nannte die Botschafterin die "Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau", die europaweit voranzutreiben sei: Hier bezeichnete Lindholm die "Unabhängigkeit der Versorgung durch Arbeit" als Leitmotiv. Schweden sei dabei ein gutes Vorbild, da hier bereits viele Frauen im Arbeitsprozess integriert seien.