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Erweiterung -und darüber hinaus

Von Michael Schmölzer, Salzburg

Europaarchiv

Es war ein Treffen mit Symbolkraft, als gestern insgesamt | 17 Staatschefs aus ebenso vielen Ländern Mittel-, Ost- und Südosteuropas auf Einladung von Bundespräsident Thomas Klestil zu einem zweitägigen Treffen in Salzburg zusammenkamen.

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Nach einer flüchtigen Durchsicht der Gästeliste wird bereits klar: Klestil ging es nicht in erster Linie darum, die Staatsoberhäupter der "eingesessenen" EU-Länder zu treffen. Viel mehr wurde der Schwerpunkt auf die EU-Beitritts- und Kandidatenländer gelegt sowie jene Staaten Südosteuropas, die eine enge Kooperation mit der EU anstreben. Aus den "alten" EU-Ländern hingegen kamen nur zwei Repräsentanten: Italiens Carlo Azeglio Ciampi und der deutsche Bundespräsident Johannes Rau.

Eben diese Einteilung wurde Donnerstag Abend vor Journalisten angeschnitten. "Ich fühle mich als Mitglied der EU. Daher gehöre ich wohl zum alten Europa", bezog Klestil Stellung. Auch sein Amtskollege Rau bekannte sich klar zum "alten Europa": "Weil das alte Europa immer aufgeschlossen gegenüber dem Neuen war, sonst wäre das neue Europa gar nicht entstanden." Der polnische Präsident Aleksander Kwasniewski wiederum wollte von der Einteilung gar nichts wissen: "Diese Beschreibung ist falsch. Polen gehört zum alten Europa, weil wir mehr als tausend Jahre Geschichte als Staat aufweisen können. Allerdings sind wir ein neues Mitglied der NATO, aber das ist eine andere Geschichte."

Dem Kommen vieler Präsidenten aus nicht EU-Ländern trug Bundespräsident Klestil in der Auswahl des Gipfelgeneralthemas - "Über die Erweiterung hinaus. Die Zukunft Zentraleuropas" Rechnung. Nach einem Empfang mit militärischen Ehren - der österreichischen wurde dabei die Europahymne vorangestellt - zogen sich die Präsidenten zu einem ersten Gedankenaustausch in die Salzburger Residenz zurück. Dabei war Hauptgesprächsthema, was Klestil später in seiner Auftaktrede so formulierte: "Die aktuelle Erweiterungsrunde von zehn neuen Mitgliedern ist ein historischer Schritt, aber er kann nicht der letzte sein".

Weitreichende Entscheidungen waren bei dem Treffen nicht zu erwarten. Die Staatschefs haben in ihren Heimatländern vorwiegend repräsentative Funktion und sind auch nicht unmittelbar in Fragen der EU-Politik eingebunden. Dennoch handelt es sich für Europa um einen wichtigen Gedankenaustausch. Dessen Leitmotiv ist die Botschaft Klestils, dass Europa nicht an der Schengengrenze endet, sondern im Begriff ist, darüber hinaus weiter zusammen zu wachsen.