Erweiterungsdatum bekräftigt

Beim Herbst-Gipfel in Brüssel wird der Europäische Rat entscheiden, mit welchen Ländern von Zypern, Malta, Slowenien, Ungarn, Slowakei, Tschechien, Polen, Litauen, Lettland und Estland die Verhandlungen Ende 2002 abgeschlossen werden können. "Man kann davon ausgehen, dass der Beitrittsvertrag im Frühjahr 2003 unterzeichnungsbereit ist", heißt es in den Schlussfolgerungen von Sevilla. Voraussetzung ist freilich, dass das derzeitige Tempo der Verhandlungen und Reformen beibehalten wird. "Wir müssen uns nun auf die Substanz konzentrieren. Das ist wichtiger als der Terminplan, und wir sind im Plan", betonte Bundeskanzler Schüssel.

Die offenen Finanzfragen, vor allem die Agrarbeihilfen, sollen spätestens beim Dezember-Gipfel in Kopenhagen entschieden werden. Im Streit zwischen Deutschland und Frankreich versuchte hier Kanzler Schröder zu relativieren: Solidarität mit den künftigen, vergleichsweise armen EU-Staaten verlange es, dass die Wohlhabenden abgäben.

Zu Zypern hält die Union fest, dass sie den Beitritt einer wiedervereinigten Insel bevorzuge. Der Türkei werden in Kopenhagen "neue Beschlüsse in Bezug auf die nächste Phase der Bewerbung", sprich ein Beginn von Verhandlungen, in Aussicht gestellt. Schröder machte jedoch kein Hehl aus seiner Skepsis: "Ich glaube, dass wir noch nicht so weit sind."