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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Die Flüchtlingswelle stellt große Anforderungen und bereitet den Menschen Sorgen. Die ÖVP will Grenzen setzen für ein sicheres Österreich.
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Die Herausforderungen durch die Flüchtlingswelle stellen immense Anforderungen an unser Land und damit an die Politik. Die größten Sorgen bereiten den Menschen in Österreich zu viel Zuwanderung und zu viele Flüchtlinge im Land. Das hat die große vor dem Nationalfeiertag präsentierte OGM-Umfrage zum Thema "Meinungen, Werte und Grundhaltungen in Österreich vor dem Hintergrund der Flüchtlingswelle" deutlich bestätigt. Die ÖVP nimmt die Ängste und Sorgen der Menschen sehr ernst. Daher haben wir für heuer eine Obergrenze von 37.500 bei den zugelassenen Asylverfahren gesetzt. Genauso muss verlangt werden, unsere Rechtsordnung und unsere Lebensgewohnheiten zu akzeptieren.
Unsere österreichische Leitkultur hat ihr Fundament vor allem in unserer Rechtsordnung, die uns Rechte einräumt und Pflichten auferlegt, Werteentscheidungen trifft sowie Freiräume garantiert. Die Definition von Leitkultur geht allerdings auch noch darüber hinaus: Sie umfasst ebenso den Umgang miteinander und definiert, welche Vorstellungen wir von Glück, Geborgenheit und Zufriedenheit haben oder unter welchen Bedingungen wir uns wohlfühlen.
Unsere Leitkultur verhält sich dabei keinesfalls statisch, sondern entwickelt sich dynamisch weiter - stets getragen von einem breiten gesellschaftlichen Grundkonsens. Unser Verständnis als staatstragende politische Kraft ist es, diese Weiterentwicklungen aktiv mitzugestalten. Im ÖVP-Parlamentsklub werden wir uns deshalb am morgigen Mittwoch im Rahmen einer Enquete mit der Frage "Braucht es eine Leitkultur? - Wie wir Österreicher zusammenleben wollen" beschäftigen. Unter anderem wird Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz dazu diskutieren.
Klar ist, dass es keine Gesellschaft gibt, die nur deshalb funktioniert, weil sie gut organisiert ist. Dazu ist es notwendig, dass die Menschen als Mitglieder einer Gesellschaft von deren Sinn überzeugt sind, ihren Alltag nach den Grundregeln dieser Gesellschaft selbstbestimmt leben und sich in die soziale Ordnung einbringen. Es geht also um ein gelingendes Miteinander. Das heißt, dass jeder, der zu uns kommt, sich auch in diese soziale Ordnung einzubringen, unsere Werte und Gesetze zu achten und sich zu integrieren hat. Denn nur wer sich integriert und unsere Leitkultur annimmt, darf auch auf eine gute Zukunft in Österreich hoffen.
In Österreich lebende Muslime müssen mit christlichen Symbolen leben lernen, niemand darf jedoch verlangen, dass sie auf diese verpflichtet werden. Kreuze in Schulklassen wie Gipfelkreuze als christliche Symbole haben auch in einem säkularen Rechtsstaat einen Platz. Verpflichtet sind jedoch alle, die in unserem österreichischen Rechtsstaat leben.
Die eingangs erwähnte Umfrage hat uns gezeigt, dass die Menschen in unserem Land das Leben in Frieden, Freiheit, Sicherheit und Geborgenheit am meisten wertschätzen. Dieses Leben wollen wir auch für die Zukunft erhalten. Dazu braucht es ein Bekenntnis zur Leitkultur.
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