Es grünt so schwarz am Wolfgangsee

Eine Runde Energiesparlampen für alle

Umweltfreundlich gings denn auch mit dem Schiff über den nebeligen Wolfgangsee vom noblen Seehotel Scalaria zum eigentlichen Tagungsort, dem Ferienhort, wo die Teilnehmer gleich mit Energiesparlampen beglückt wurden. Und das nicht ohne Grund, wie Klubchef Wolfgang Schüssel betonte: Würde jeder Haushalt die herkömmlichen Glühbirnen durch Energiesparlampen ersetzen, dann könnten nicht nur 60 bis 90 Euro pro Wohnung und Jahr an Stromkosten eingespart werden, sondern auch noch jede Menge CO 2 .

Vorzüge von Wasser-, Wind- und Sonnenkraft

Dass man sich für die Klubtagung ausgerechnet St. Wolfgang ausgesucht hat, liege nicht nur daran, dass hier bereits in den vergangenen Jahren getagt wurde - der malerische Ort an der Grenze zu Salzburg ist für Schüssel ein "Kraftort", der auf dem österreichischen Teil des Jakobswegs liegt.

Um Kraftwerke ging es auch in den anschließenden Vorträgen von Experten aus der Elektrizitätswirtschaft. So machte die ehemalige ÖVP-Mandatarin Ulrike Baumgartner-Gabitzer als Vorstandsdirektorin der Verbund Gesellschaft auf die Vorzüge der Wasserkraft aufmerksam. Auch innovative Projekte aus den Bereichen Solar- und Windenergie wurden präsentiert.

Bei all der Klimapflege konnten sich die ÖVP-Politiker die ein oder andere Spitze in Richtung SPÖ dann doch nicht verkneifen. In der Frage einer Nachfolgeregelung des Kyoto-Protokolls meinte etwa Umweltminister Josef Pröll, Kanzler Alfred Gusenbauer habe zwar eine Unterarbeitsgruppe eingerichtet - "viel ist dabei aber nicht herausgekommen".

Beifall erntete auch der Bürgermeister von St. Wolfgang, der erklärte, bei der Auswahl neuer Möbel habe man sich überlegt "schwarze Tische zum Arbeiten und rote Sessel zum Ausruhen" anzuschaffen.

Öko-Bonus-Malus für Autos und Heizungen

Abgesehen davon konzentrierte man sich allerdings auf das Lob für die eigene Arbeit. "Wir haben den heurigen Sommer gut für Österreich genutzt", konstatierte etwa Parteichef Wilhelm Molterer. Die Umsetzungsarbeit der Klimaschutzziele, die von der Perspektivengruppe erarbeitet wurden, "beginnt heute", so der Vizekanzler.

Also soll das ÖVP-Klimaschutzprogramm, das unter anderem eine Erhöhung der Ökostromförderung von 17 auf 25 Millionen vorsieht, auch möglichst rasch als Initiativantrag in den Nationalrat eingebracht werden. Daneben plant Molterers Finanzministerium eine Differenzierung der Normverbrauchsabgabe (Nova) für Pkw: Für besonders umweltfreundliche Autos soll nach einem Bonus-Malus-System weniger Nova anfallen als für umweltschädliche. Auch beim Heizöl soll eine klimafreundlichere Variante steuerlich begünstigt werden.

Mehr Schadstoffe für den Klimaschutz innerhalb der Regierung dürfte das für heute, Freitag, projektierte Programm der Klausur bergen: Dann geht es nämlich um die Integrationsdebatte, eingetragene Partnerschaften für Homosexuelle und das Dauerstreitthema Bildung. Zumindest bei letzterer fanden Molterer und Schüssel bereits am Donnerstag deutliche Worte: Man werde die "Schmiedsche Gesamtschule nicht über die Hintertüre einziehen" lassen. Und: "Am Ende des Tages wird sich herausstellen, dass das differenzierte Schulsystem eine bessere Lösung für die Zukunft ist", betonte der Vizekanzler.