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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
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Gemeinden drängen auf Pflegefonds. | Hundstorfer: Entlastung geplant. | Wien. "Jetzt wäre die Chance da, Gesundheits- und Pflegebereich von Grund auf zu sanieren", erklärte Gemeindebundpräsident Helmut Mödlhammer gegenüber der "Wiener Zeitung". Denn die Gemeinden könnten auf Dauer den Aufwand nicht mehr tragen.
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Die Zahl der Pflegegeldbezieher steigt Monat für Monat an. Im Mai erhielten rund 360.000 Menschen Bundespflegegeld, 11.000 mehr als im Jahr davor. Etwa 70.000 Menschen sind in Pflegeheimen, 350.000 werden zu Hause versorgt. Wobei den Löwenanteil der Pflege zu Hause Angehörige übernehmen, hinzu kommen mobile Dienste und 24-Stunden-Betreuung.
Der Bund bezahlt Pflegegeld. Die Länder und Gemeinden teilen sich die Sozialhilfe, die notwendig ist, um Heimkosten zu zahlen, wenn Pension und Pflegegeld dafür nicht ausreichen. 80 Prozent der Heime werden von Gemeinden betrieben, sie übernehmen daher auch den Abgang, wenn die Heime nicht ausgeglichen wirtschaften.
Von den 2356 österreichischen Gemeinden seien 800 in den roten Zahlen - Tendenz stark steigend. Das liege aber nicht nur daran, dass die Einnahmen weniger werden, sondern dass der Pflegebereich den Gemeinden zweistellige Zuwachsraten beschere.
Am Mittwoch forderte der Zivil-Invalidenverband in einer Petition eine Wertanpassung und Erhaltung des Pflegegeldes. Zuletzt wurde das Pflegegeld 2009 erhöht, allerdings war viele Jahre zuvor an der Höhe nichts verändert worden.
Er unterstütze diese Forderung, sagte Mödlhammer. Je höher Pflegegeld und Pension, desto weniger müssten die Gemeinden zu den Heimkosten beitragen. "Das ist aber ein Tropfen auf den heißen Stein."
Vielmehr sei eine Pflegevorsorge notwendig: Entweder einen Pflegefonds oder eine Pflegeversicherung, betonte der Gemeindebundpräsident. Dieser Pflegefonds soll jene Kosten übernehmen, die derzeit aus der Sozialhilfe bezahlt werden. 500 Millionen Euro seien dafür notwendig.
Allerdings ist die Finanzierung dieses Fonds noch höchst unklar. Die SPÖ tendiert zu einer Steuerfinanzierung, die ÖVP zu einer Erhöhung der Sozialversicherungsbeiträge.
Sozialminister Rudolf Hundstorfer betonte, dass der Pflegefonds Länder und Städte durch Förderung der Sachleistungen wie der mobilen Dienste und Tageszentren entlasten solle. "Als ersten Schritt habe ich mit den Bundesländern eine Erhebung über die Entwicklung in Auftrag gegeben, die den Bedarf der Länder aufzeigt", sagte der Sozialminister.
Demnach würden die Ausgaben für stationäre Pflege in den nächsten zehn Jahren um 26 Prozent steigen (2010: 1,137 Milliarden). Die Ausgaben für die mobilen Dienste steigen von 385 Millionen auf 675 Millionen im Jahr 2020.
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