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Es lauscht in der Leitung

Von István Orbán

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Wieder Dienstag, wieder "Journal Panorama": Diesmal ging es um diverse Große Brüder, die uns zwar noch nicht ansehen, dafür aber um so genauer und in zunehmendem Maße zuhören.

Da wurde zum Beispiel über "Echelon" berichtet, ein hochgeheimes System zur Überwachung jener Art von (leistungsgebundener) Sprach- und Datenkommunikation, betrieben vom US-Geheimdienst NSA unter

Beteiligung von Kanada, Australien, Neuseeland und dem EU-Mitglieds Großbritannien. Auf entsprechende Nachfrage antwortete Innenminister Schlögl, das soll es geben, Österreich sei aber an keinerlei

angeblichen oder tatsächlichen Abhörmaßnahmen beteiligt. Sein Direktor für die öffentliche Sicherheit, Michael Sika, war informierter: Echelon, sagte er, ist ohne jeden Zweifel ein

Überwachungssystem, das mit (der Software) Mimex funktioniert, die auf Codeworte reagiert und bestimmte Nachrichten herausfiltert. Ihm ist bekannt, dass in Deutschland der BND eine ähnliche Tätigkeit

durchführt (Einschub einer nicht ganz neuen Frage: Was weiß der Minister und was seine Beamten?) Weiters, so hörten wir, soll es ein geheimes Abkommen zwischen EU und FBI zur Bildung eines globalen

Telekom-Überwachungssystems geben. Dazu sagte Schlögl, Österreich sei an einem solchen Netz nicht beteiligt.(!) Ja, und da gibt es auch "Eutopol 98", den Entwurf zur europaweiten Vereinheitlichung

der Kommunikationsnetze (auf Kosten der Betreiber) zur Erleichterung der polizeilichen Überwachung, und die Europa-Polizei "Europol", die nur von sich selbst kontrolliert wird. · Big Brothers in a

Brave New World.