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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Kleine, ineffiziente Spitäler schließen, forderte am Dienstag der auf SPÖ-Seite für die Verwaltungsreform zuständige Staatssekretär. Am Mittwoch fasste das SPÖ-Parteipräsidium den einstimmigen Beschluss, beim Bundesparteitag am Samstag einen Leitantrag einzubringen, der sich gegen die Stilllegung von Spitalsstandorten ausspricht.
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Wer dies für zwei unvereinbare Standpunkte hält, die ein und dieselbe Partei nicht klaren Bewusstseins innerhalb von 24 Stunden einnehmen kann, versteht die besondere Dialektik Österreichs Politik nicht.
Jeder, der sich auch nur oberflächlich mit der Materie beschäftigt, weiß, dass zu viele Akutbetten an zu vielen, für sich genommen ineffizienten Spitalsstandorten existieren. Die Mittel für Gesundheit zu kürzen, ist dabei nicht das Thema: Die Ausgaben in diesem Bereich werden, ja müssen angesichts der demografischen Entwicklung mittelfristig weiter steigen. Worum es geht, ist einzig und allein, die eingesetzten Milliardensummen möglichst effizient zu verwenden.
Da wird viel Neues notwendig sein (etwa Aufbau von Ärztezentren und einer flächendeckenden Pflege-Infrastruktur), und manches Bestehende sich verändern oder verschwinden.
Diese in Wahrheit längst überfällige Diskussion mit der Ankündigung massenhafter Spitalsschließungen zu beginnen, zeugt von großem Mut oder von großer Naivität. Das abrupte Ende der Debatte war damit bereits besiegelt. Dafür musste nicht einmal der Koalitionspartner als Nein-Sager groß auf die Bremse steigen, das besorgten schon die SPÖ-Landesfürsten höchstpersönlich. Insbesondere die Steirer betrachteten die Ankündigung als Kampfansage für ihren eigenen, ohnehin prekären Landtagswahlkampf.
Der Macht-Wirrwarr zwischen Bund, Ländern und Gemeinden sowie Hauptverband, Sozialversicherungen und Ärzten ist unauflösbar. Zumindest mit den bescheidenen Durchsetzungsfähigkeiten der heimischen Zuständigen. Es ist eben für alle Beteiligten leichter, noch mehr Geld auszugeben statt Strukturen zu ändern.
Die Bürger und Steuerzahler stehen diesem üblen Spiel hilflos gegenüber. Ihnen bleibt nur zu zahlen, direkte Mitsprache wird ihnen verweigert. Wem war schon bei der Stimmabgabe zu Arbeiter- und Wirtschaftskammerwahl bewusst, dass er über den Kurs der Gesundheitspolitik abgestimmt hat? Gesagt hat es keiner.
In den seltensten Fällen sind radikale Lösungen in der Politik mühsamen Verhandlungen vorzuziehen. Je länger die Reformverweigerung bei Gesundheit weiter besteht, desto mehr empfiehlt sich Tabula rasa: Die Regierung wird für die Qualität des Gesundheitssystems verantwortlich gemacht, also soll sie auch alle Entscheidungen treffen können. In Eigenregie. Das wäre doch einmal ein lohnendes Thema für ein Volksbegehren der Steuerzahler. Anders ist dieses System nicht zu reformieren.
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