ETA-Bomben zum Tag der spanischen Verfassung

In zwei Anrufen an die baskische Tageszeitung "Gara" hatten zwei Männer im Namen der ETA angekündigt, dass um 13.30 Uhr Sprengsätze in Avila, Valladolid, Leon, Santillana del Mar, Malaga, Ciudad Real und Alicante explodieren würden.

Außer in der kantabrischen Kleinstadt Santillana del Mar, wo ein Kind und eine Frau leicht verletzt wurden, weil der Sprengsatz an einem anderen Platz als dem angegebenen hochging, und in Ciudad Real, wo ein Polizist leicht verletzt wurde, gab es bei den sieben Explosionen keine Opfer, sondern nur Sachschaden. Die Polizei hatte alle angegebenen Orte vorsorglich evakuiert. Ziele der Anschläge waren mehrere Kaffeehäuser, ein Parkplatz in der Nähe eines Zoos, in Malaga ein Weihnachtsmarkt und in Alicante die touristische Bummelmeile auf der Explanada de España.

Nach den Madrider Anschlägen vom Freitagabend hatte die Guardia Civil bereits am Samstag in Almeria einen kleinen Sprengsatz entdeckt, dessen Zünder ebenfalls für eine Explosion am Montag eingestellt war.

Noch bevor die neuesten Bombenwarnungen bekannt geworden waren, hatte der spanische Regierungschef Jose Luis Zapatero betont, dass der ETA nichts anderes überbleibe als die Waffen aufzugeben und er hoffe, dass das bald der Fall sein werde. In seiner Rede anlässlich des Jahrestages der Verfassung betonte Zapatero, dass der Rechtsstaat und die Demokratie stärker sind und sein werden als jeder Versuch, die Gesetze mit Gewalt zu verändern. Dafür arbeite die Regierung und wisse sich einig mit allen politischen Kräften.

Amnesty international erhebt Foltervorwürfe gegen Spanien

Die Menschenrechtsorganisation amnesty international (ai) hat Spanien vorgeworfen, Folterungen von Migranten und mutmaßlichen ETA-Mitgliedern zu dulden. Polizisten, die sich an Folterungen beteiligten, würden nur selten belangt und deren Opfer nicht angemessen entschädigt.

Amnesty forderte die Bestrafung von Polizeibeamten, die sich an Folterungen beteiligt oder sie zugelassen hätten. Die Organisation rief die sozialistische Regierung auf, das Anti-Folterprotokoll der Vereinten Nationen zu unterschreiben. In 450 zwischen 1980 und 2004 vor Gericht verhandelten Fällen hätten die jeweiligen spanischen Regierungen laut Bericht die Foltervorwürfe gegen Sicherheitskräfte durchgehend zurückgewiesen. Es gebe zwar keine systematische Folterung durch die Polizei, aber ai habe ein wachsendes Problem mit rassistisch motivierten Übergriffen auf illegal eingewanderte Migranten registriert.