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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
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Barroso für Umstellung auf grüne Wirtschaft. | Österreich: Auftakt Forschungsstrategie. | Brüssel/Wien. Die EU muss mehr Geld in neue Technologien investieren, damit sie sich bis 2020 zu einem grünen und wettbewerbsfähigen Wirtschaftsraum entwickelt. Dafür müssen die Ressourcen besser genützt werden - Basis für den Erfolg der EU-Wirtschaft soll Wissen sein. So lautet die Kernaussage eines internen Kommissionspapiers, das die Wirtschaftsstrategie für die nächsten zehn Jahre skizzieren soll.
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Es geht um die Nachfolge der sogenannten Lissabon-Strategie von 2000. Sie hätte vorgesehen, dass sich die EU bis 2010 zum wettbewerbsfähigsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt entwickelt. Heute verweisen Politiker gerne auf die Wirtschaftskrise, wenn sie das völlige Scheitern dieser Pläne erklären sollen. Tatsächlich war lange vor der Krise klar, dass die ehrgeizigen Ziele nicht erreichbar waren.
Immerhin der Name fix
Das einzige, worüber sich die EU-Staaten bei Vorfeldberatungen weitgehend einig sind, ist der Name für das Nachfolgeprojekt: "EU 2020-Strategie" soll es heißen. Präsentieren will Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso das Diskussionspapier kommende Woche in Straßburg. Die erste Herausforderung sei es, erfolgreich aus der Krise zu kommen, heißt es in dem Entwurf, der der "Wiener Zeitung" vorliegt. Der Euro-Stabilitätspakt spiele eine wichtige Rolle. Der kurzfristige Bedarf für finanzielle Unterstützung der Wirtschaft, der Abbau der Budgetdefizite und massive Investitionen in Zukunftstechnologie müssten richtig ausbalanciert werden. Ansonsten drohten langfristig ein Wachstum von nur einem Prozent pro Jahr und Arbeitslosenraten über zehn Prozent. Mehrfach ist von grüner Technologie die Rede und von der Notwendigkeit, neue Jobs zu schaffen - möglichst in Zukunftsmärkten.
Bis Mitte Jänner sollen Mitgliedstaaten und Interessenvertreter ihre Meinung kundtun. Schon Ende Jänner will Barroso ein ausführliches "EU 2020"-Strategiepapier vorlegen, das die Regierungschefs beim Frühjahrsgipfel annehmen sollen. Der straffe Zeitplan brachte im Vorfeld die Kritik, dass die Konsultation womöglich nur pro forma durchgeführt werde. Die Vorschläge seien überdies zu ungenau und trivial.
In Österreich arbeitet die Regierung an der Strategie für Forschung, Technologie und Innovation (FTI). Auftakt ist eine Diskussion mit Vertretern der Forschung am Montag. Am Ende soll eine weniger zersplitterte Forschungslandschaft stehen und Österreich eines der innovativsten EU-Länder sein. Mitte Jänner legen Arbeitsgruppen einen ersten Zwischenbericht vor.
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