)
PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Die Kommission will Agrarmittel für Energieprojekte umwidmen. | Brüssel. 250 Millionen Euro aus dem EU-Budget sollen der Nabucco-Pipeline zu Gute kommen, die unter Federführung der OMV Gas aus dem zentralasiatischen Raum nach Europa pumpen soll. Der Betrag ist ein Teil eines fünf Milliarden Euro schweren Pakets zur Konjunkturbelebung, das die EU-Kommission am Mittwoch vorstellte.
Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 16 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.
Um die Mittel aufzustellen, sollen nicht genutzte Gelder aus dem Topf der EU-Landwirtschaftsförderungen verwendet werden, die ansonsten an die Mitgliedstaaten zurückgeflossen wären. Das ist bei den meisten Nettozahlerländern wie Österreich und Deutschland bisher nicht auf besondere Zustimmung gestoßen.
Die Millionen für Nabucco sind auch keine direkten Subventionen, wie ein Kommissionssprecher erklärte. Sie sollen als Besicherung der Europäischen Investitionsbank helfen, günstige Darlehen für das Projekt aufzustellen, die bis zu 2,5 Milliarden Euro betragen könnten. Auf sechs bis acht Milliarden werden die gesamten Baukosten der neuen Gasleitung geschätzt, die als wichtige Ausweichroute Alternativen zu Russland als Gaslieferant aus dem Osten schaffen soll.
3,5 Milliarden insgesamt
Insgesamt will die Kommission 3,5 Milliarden Euro in Energieprojekte stecken, davon 1,73 in den Ausbau der Gas- und Stromnetze, 1,25 für Pilotprojekte wie CO2-neutrale Kohlekraftwerke und 520 Millionen in Off-Shore-Windenergieanlagen. Eine Milliarde soll in den Ausbau der Breitbandnetze und 500 Millionen zur Bewältigung des Klimawandels im ländlichen Raum ausgegeben werden, findet Brüssel.
Er hoffe, dass die Mitgliedstaaten bald grünes Licht für das Paket geben, meinte der Sprecher von Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso. Schließlich hätten die Staats- und Regierungschefs bereits grundsätzlich ihre Zustimmung gegeben. Die Liste mit den konkret zu fördernden Projekten soll jetzt auch die Finanzminister umstimmen. Frühestens im Sommer könnte das Geld dann fließen.
)
)
)