)
PodcastDas Leben nach dem Profisport
33 Minheute
Berlin/Salzburg - Auf dem Erweiterungs-Gipfel von Athen schien alles klar, und auch im Konvent über die künftige EU-Verfassung herrscht weithin Einigkeit: Europa braucht einen Außenminister. Jetzt aber haben die Europa-skeptischen Briten, die auch in der Außenpolitik Sonderwege beschreiten, klargestellt, dass sie einen solchen Posten nicht wollen.
Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 21 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.
"Wir brauchen keinen europäischen Außenminister", zitierte die "Berliner Zeitung" den britischen Europaminister Denis MacShane. Zwar brauche die EU sehr wohl "einen starken Vertreter für ihre auswärtigen Beziehungen", so der Vertreter der britischen Regierung, reduzierte aber die Pläne, das Amt von Außenrepräsentant Javier Solana und Außenkommissar Chris Patten zusammen zu legen, auf ein Minimum an Aufgaben: Der künftige Außenvertreter werde vor allem ein Koordinator sein. Die Entscheidungen würden aber weiter von den nationalen Regierungen und im Ministerrat getroffen, denn: "Eine einheitliche europäische Außenpolitik ist zu diesem Zeitpunkt nicht möglich", so MacShane. Auch zu einer möglichen Besetzung des noch nicht geschaffenen Postens mit dem derzeitigen deutschen Außenminister Joschka Fischer äußerte er sich skeptisch. Zuletzt galt ein Wechsel Fischers nach Brüssel wieder als unwahrscheinlicher.
Auch bei den Bestrebungen zu einer gemeinsamen Verteidigungspolitik steht London auf der Bremse: Das "Eintrittsticket" dafür müssten zwei Prozent des Inlandsproduktes für die Streitkräfte des jeweiligen Landes sein, so der Brite.
Auch beim Gipfel der zentraleuropäischen Präsidenten in Salzburg gab es zu diesem Punkt Differenzen: Vor allem das tschechische Staatsoberhaupt, Vaclav Klaus, äußerte sich skeptisch. Österreichs Bundespräsident Thomas Klaus, der für die gemeinsame Verteidigung plädierte, sah den Amtskollegen mit seiner Meinung in diesem Kreis isoliert.
)
)
)