EU-Außenpolitik - was ist das?

Huch, da passiert ja etwas in Ägypten! Die Verblüffung, die die Ereignisse im Nahen Osten in der EU ausgelöst haben, scheint noch nicht völlig vorbei zu sein. Anfangs zeugte die Ratlosigkeit des Westens von der Ignoranz, mit der die Europäer andere unterschätzen. Doch mittlerweile ist sie ein Zeichen dafür, wie weit die Europäische Union von ihrem selbst erklärten Ziel entfernt ist, eine gewichtige außenpolitische Rolle auf der Weltbühne einzunehmen.

Ein Schritt in diese Richtung sollte der Aufbau des Europäischen Auswärtigen Dienstes sein. Doch dessen Leiterin, EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton, schaffte es zunächst nicht einmal, eine konkrete Erklärung zur Lage in Ägypten abzugeben. Und als sie sich nach einer dürftigen Pressemitteilung dann zu Wort meldete, referierte sie lediglich den Standpunkt der EU-Außenminister, die einander wenige Tage zuvor getroffen hatten.

Doch geht es nicht nur um eine persönliche (Führungs-)Schwäche, sondern auch um eine der Konstruktion der Behörde Ashtons. Diese kann nicht eigenmächtig agieren; sie muss Rücksicht nehmen auf die Befindlichkeiten der EU-Staaten, die wiederum nicht allzu viel Macht an den Auswärtigen Dienst abgeben wollten.

Die Länder untereinander aber sind alles andere als einig. Ein Beispiel ist die Erklärung der Fünf: Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Spanien verurteilten die Gewalt in Ägypten. Belgien gefiel das gar nicht. Europa müsse mit einer Stimme sprechen, hieß es aus Brüssel. Und diese Stimme sei die von Ashton. Die aber nichts sagt, könnten andere wiederum einwenden.

Ägypten war die erste große Bewährungsprobe für die neue gemeinsame EU-Außenpolitik. Sie wurde nicht bestanden.