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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
9 Minheute
Wenige Tage vor dem Sondergipfel der Energieminister ringen die EU-Länder um Lösungen - und geben Befugnisse nach Brüssel ab.
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Brüssel. Bevor der Hut lichterloh brannte, probierten es die Mitgliedsländer mit Einzellösungen. Spanien und Portugal handelten sich eine Sonderregelung aus, Preisregulierungen gab es unter anderem in Belgien, Bulgarien, Estland, Frankreich, Ungarn, Polen und Rumänien. Kreuz und quer, je nach wirtschaftlicher Stärke, flossen überall schon zig Milliarden in Hilfs- und Unterstützungsprogramme.
Bis zur Erkenntnis, dass eine europäische Lösung besser ist als 27 individuelle, sollte es einige Zeit dauern. Doch inzwischen sind auch große Länder wie Deutschland auf den neuen Kurs eingeschwenkt: Wenn Putin die Energielieferungen als Waffe benutzt, dann sind alle gleichermaßen betroffen - unabhängig vom Energiemix, der in jedem Land ein anderer ist.
Unter diesem Vorzeichen laufen in Brüssel die Vorbereitungen für das Sondertreffen der Energieminister am Freitag auf Hochtouren. Die EU-Kommission arbeitet an einer Reihe konkreter Vorschläge, wobei Beobachter annehmen, dass manche Details erst kommende Woche in Straßburg auf den Tisch kommen könnten.
Dann nämlich, wenn Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre jährliche "Rede zur Lage der Union" hält. Bis dahin sickern Positionspapiere, Non-Papers und Vorschläge einzelner Länder durch. Die Kunst wird sein, Lösungen zu finden, die ebenso effektiv wie für alle akzeptabel sind.
Adaptierung der Merit-Order
Ohne Zweifel ist es dafür aber nötig, dass wesentliche Entscheidungsbefugnisse nach Brüssel wandern. In den Entwürfen ist die Rede davon, dass - analog zu einem entsprechenden Vorschlag der G7-Gruppe - ein Preisdeckel nicht nur auf Öl, sondern auch auf Gaslieferungen eingezogen wird. Das müsste aber gesetzlich geregelt werden und es ist noch nicht klar, ob das technisch möglich ist - sofern überhaupt noch Gaslieferungen kommen.
Die zweite Stoßrichtung ist eine Adaptierung des Merit-Order-Prinzips, indem die Preise für alle anderen Energieformen begrenzt werden (und damit auch die Übergewinne), das käme besonders gasabhängigen Ländern wie Österreich und Deutschland zugute. Der "Übergewinn", den man in Deutschland nun etwas freundlicher als "Zufallsgewinn" bezeichnet, würde des Weiteren abgeschöpft und zur Linderung sozialer Probleme verwendet werden. Diese Deckelung würde allerdings in jedem Land anders umgesetzt werden können, da ja auch die Energiegewinnung überall anders aufgebaut ist.
Der tschechische Ratsvorsitz schlägt auch vor, "Marktteilnehmer, die mit hohen Margin Calls konfrontiert sind, eigene Kreditlinien einzuräumen" sowie den Handel mit Stromderivaten vorübergehend auszusetzen.
Doch neben den technischen Maßnahmen muss die EU auch die Auswirkungen auf die europäische Bevölkerung im Auge haben. In einem Papier der tschechischen Ratspräsidentschaft wird eindringlich darauf hingewiesen, dass "negative Auswirkungen auf die soziale Lage" nicht unterschätzt werden soll. Alle Maßnahmen sollten vor Beginn der Heizperiode umgesetzt sein.
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