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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
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Erste Begegnung seit Hariri-Mord. | Frankreichs Libanon-Beziehung kein Hindernis mehr. | Beirut. Der EU-Beauftragte für Außenpolitik, Javier Solana, ist am Mittwoch mit Syriens Präsident Bashar al-Assad zusammen gekommen. Es war der erste Besuch eines hochrangigen EU-Repräsentanten in Damaskus seit dem Mord an Libanons Expremierminister Rafik Hariri im Februar 2005. Die EU hatte danach ein unterschriftsreifes Assoziierungsabkommen mit Syrien auf Eis gelegt.
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Zwei Jahre nach dem politischen Mord, der den Rückzug der syrischen Truppen aus dem Libanon auslöste, bedeutet der Damaskus-Besuch Solanas eine entscheidende Kurswende: Offenbar ist die internationale Gemeinschaft nicht länger in der Lage, ihren Boykott des Assad-Regimes durchzuhalten. Schon am Samstag waren syrische mit US-amerikanischen Diplomaten in Bagdad zusammen gekommen.
Auf der ersten Station seiner Nahostreise hatte Solana am Montag in Beirut beteuert, dass die EU generell "keine Staaten boykottiert", räumte jedoch ein, dass angesichts der prekären Lage im Irak und der Krise im Libanon ein Umdenken stattgefunden habe: "Wir wollen selbst sehen, wie sich unsere Freunde in Syrien verhalten." Er kündigte an, "eine klare und offene Diskussion" mit Assad führen zu wollen. Von der UNO werden hochrangige syrische Geheimdienstmitarbeiter beschuldigt, für das Attentat auf Hariri mitverantwortlich zu sein.
Den stillen Kurswechsel in der Syrien-Politik der EU eingeleitet hatte bereits im Dezember der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der gegen den Protest von Frankreichs Präsident Jacques Chirac nach Damaskus reiste, um Assad zu treffen. Ein solcher Besuch wäre während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft aufgrund der französischen Widerstände nicht möglich gewesen, hieß es damals in Berliner Diplomatenkreisen.
Chiracs Freundschaft zu Hariri, der dessen ersten Präsidentenwahlkampf finanzierte, war maßgeblich für dessen strikt antisyrische Position. Gemeinsam mit den USA, die nach dem Attentat auf Hariri ihre Botschafterin aus Damaskus abzogen, war Frankreich maßgeblich an der Ausarbeitung von Sicherheitsratsresolution 1559 beteiligt, die im Herbst 2004 den Rückzug der syrischen Truppen aus dem Libanon verlangte.
Zwei Wochen vor dem Gipfel der Arabischen Liga in Riad ist Solana bereits der zweite prominente Besucher innerhalb weniger Tage, der die Isolierung Syriens durchbrach. Am Montag kam die US-amerikanische Assistenzstaatssekretärin für Flüchtlingsfragen, Ellen Sauerbrey mit Vize-Außenminister Faisal Mekdad zusammen.
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