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EU-Beitritt 2004 ausverhandelt?

Von Michael Schmölzer

Europaarchiv

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Brüssel/Bukarest/Wien - Die EU ist guter Dinge, was den Abschluss der Beitrittsverhandlungen mit Rumänien bis zum Oktober 2004 angeht. Dann könnte das Land wie vorgesehen 2007 gemeinsam mit Bulgarien der EU beitreten. "Die Kommission wird alles tun, was in ihrer Macht steht um die Verhandlungen zu beenden, noch bevor ihr Mandat im Oktober 2004 endet, so EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen. Rumänien müsse allerdings noch "große Anstrengungen" unternehmen, um die Korruption zu bekämpfen und Schwachstellen in der Verwaltung und im Justizbereich zu bewältigen. "Rumänien hat das Potential und den politischen Willen, alle Beitrittsbedingungen zu erfüllen", lobte Verheugen. Der rumänische Außenminister Mircea Geoana meinte, die oberste Priorität Bukarests wäre derzeit, den Status einer "funktionierenden Marktwirtschaft" zu erlangen. Rumänien könnte dem Wettbewerbsdruck des gemeinsamen Marktes bereits standhalten, so Geoana.

Eine jüngst veröffentlichte Studie der Rumänischen Akademischen Gesellschaft "SAR" blickt allerdings weit weniger optimistisch in die Zukunft: Rumänien habe nur geringe Chancen, bereits 2007 der EU beizutreten, so die Autoren. Sie werfen der Regierung vor, Kriterien eines demokratischen Rechtsstaates nicht zu respektieren. Man habe beispielsweise die Presse durch politischen und wirtschaftlichen Druck massiv bedroht. Auch bei der Übernahme und Umsetzung von EU-Normen gebe es weiterhin enorme Schwierigkeiten. Ebenso bei der Verteilung von Hilfsgeldern aus dem EU-Förderprogramm "PHARE", so die Kritik.