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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Extra-Bankenfonds statt Geld fürs Staatsbudget. | Gegen Verantwortungslosigkeit bei Spekulationen. | Brüssel. Zur Bewältigung künftiger Krisen will EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier die Banken zur Kasse bitten. "Es ist nicht akzeptabel, dass die Steuerzahler weiter die enormen Kosten von Bankenrettungen tragen", erklärte er bei der Präsentation seiner Ideen für ein europäisches Netzwerk von Bankenrettungsfonds: Am Finanzmarkt müsse das "Verursacherprinzip" eingeführt werden.
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Mit seinem Konzept beschreitet er einen anderen Weg als etwa Österreich und Frankreich. Dort sollen die Abgaben der Banken direkt in den Staatshaushalt fließen und die Banken daher quasi schon für die bestehende Krise in die Pflicht genommen werden.
Die Minister einiger Mitgliedsstaaten und US-Präsident Barack Obama hätten diese Vorgehensweise ins Spiel gebracht, sagte Barnier. Die Kommission sei jedoch der Meinung, dass die Bankenfonds strikt von den Staatshaushalten getrennt werden sollten, um Verantwortungslosigkeiten bei den Spekulationen wirkungsvoll zu vermeiden. Ansonsten käme es bei einer Krise erneut dazu, dass sich die Banken voll auf die Rettung durch die Staaten verlassen würden.
Keine Vorteile fürgescheiterte Institute
Im Gegenteil dazu solle das neue System der Bankenrettungsfonds keine Vorteile für gescheiterte Institute, deren Aktionäre und Manager bieten. Lediglich die geordnete und möglichst frühzeitige Restrukturierung oder Abwicklung soll damit finanziert werden.
Als Beispiele für solche Maßnahmen nennen Barniers Experten Unterstützung beim Verkauf von Unternehmensteilen, die Errichtung von Übergangsstrukturen - sogenannter Brückenbanken - oder die Aufteilung der Vermögenswerte in saubere und wertlose Papiere, also in eine "Good Bank" und eine "Bad Bank". Klar machte Barnier auch, dass es sich bei seinem Vorschlag nicht um eine Transaktionssteuer handle.
Offen sei, was die Bemessungsgrundlage für die neue Abgabe sein könnte. "Möglichst harmonisiert" solle sie in den EU-Ländern sein. Als denkbare Ansatzpunkte gelten die Gewinne, die Bilanzsumme oder die Verbindlichkeiten von Geldinstituten. Die entsprechenden Vorschläge werde es nach intensiven Diskussionen im Frühjahr 2011 geben. Auch in Österreich scheint die Lösung dafür noch offen zu sein. Die Regierung in Wien will ihr Gesetz noch vor der Sommerpause fertig haben. Finanzminister Josef Pröll bestätigte unlängst, dass ein Umfang von 500 Millionen Euro außer Streit stehe.
Barnier gefällt freilich der deutsche Ansatz besser, der um die 1,2 Milliarden Euro bringen soll. Diese würden in einen Stabilitätsfonds außerhalb des Staatshaushalts fließen, der von einer Abteilung der deutschen Finanzmarktaufsicht betreut werden soll. Das Geld ist - wie bei der EU-Vorlage - für die Restrukturierung und Abwicklung systemrelevanter Banken gedacht.
Schwedischer Fonds als Vorbild
Verwiesen wird in Barniers Papier auch auf Schweden, das bereits einen Bankenstabilisierungsfonds eingeführt hat. Dieser soll nach 15 Jahren einen Polster von 2,5 Prozent der schwedischen Wirtschaftsleistung umfassen. Das entspricht auch einer IWF-Empfehlung, die zwei bis vier Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für ausreichend hält. Die schwedischen Banken müssen dafür 0,036 Prozent einer Auswahl ihrer Verbindlichkeiten abliefern.
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