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PodcastWarum ich zu Allah bete
31 Minheute
Gebührenerhöhung: Brüssel sieht sich zu | wenig ernst genommen. | Kommission pocht auf Einhaltung mehrerer | Bedingungen. | Brüssel/Wien. In dem Vorverfahren der EU-Kommission in Sachen ORF-Finanzierung wird der Ton Richtung Wien rauer. Anlass für inoffizielle, aber umso deutlichere Warnungen hochrangiger Kommissionsvertreter ist die unmittelbar nach der EU-Stellungnahme im Jänner beschlossene ORF-Gebührenerhöhung.
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Würden die Vorgaben aus Brüssel nicht genügend ernst genommen und umgesetzt, werde die Kommission nicht zögern, hart durchzugreifen. Das bedeutet dann für den ORF die Rückzahlung von Gebühreneinnahmen in mehrstelliger Millionenhöhe.
Die von der Wettbewerbsbehörde vorgegebenen Spielregeln verlangen eine präzise Definition des öffentlichen Auftrags, eine Deckelung des Jahresüberschusses und verbieten die Quersubventionierung kommerzieller Tätigkeiten durch Gebühren. Bis Mai hat der ORF Zeit für Erklärungs- und Reparaturmaßnahmen.
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