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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
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Gefahr des Dominoeffekts bei slowenischem Veto. | Brüssel. Verheerende Folgen für künftige Erweiterungen der EU könnte die Blockade der kroatischen Beitrittsverhandlungen durch den Grenzstreit mit Slowenien haben. Davor warnte der Generalsekretär des Regionalen Kooperationsrats für Südosteuropa, Hido Biscevic. Unbedingst müsse der Beitrittsprozess von bilateralen Problemen entkoppelt werden, warnte der frühere kroatische Außenminister.
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Halte Slowenien sein Veto aufrecht, stelle das den gesamten Beitrittsprozess in Frage. Denn ungelöste Probleme wie zwischen den beiden EU-Nachbarn Slowenien und Kroatien habe so gut wie jedes Land am Westbalkan. Gleichzeitig sei die Perspektive auf einen Beitritt zur Europäischen Union wichtigste Reformmotor in dem Gebiet, die noch während der letzten 20 Jahre vier Kriege durchgemacht habe. An die EU appellierte er daher, den Westbalkan ganz oben auf der Agenda zu behalten.
Immerhin sei es eine gute Nachricht, dass Slowenien schließlich Kroatiens Nato-Beitritt zugestimmt habe, sagte Biscevic. Gemeinsam mit Albanien werde es als erstes Land Ex-Jugoslawiens dem Militärbündnis beitreten und so die europäische und transatlantische Integration der Region weiter vorantreiben. Die Nato-Annäherung werde auch Auswirkungen auf die Verfassungsdebatte in Bosnien-Herzegowina haben, das in der Region als schwierigstes Land neben dem Kosovo gilt.
Der Regionale Kooperationsrat ist die Nachfolgeorganisation des Stabilitätspakts für Südosteuropa, dem jahrelang der frühere österreichische Vizekanzler Erhard Busek vorgestanden hatte. In der neuen Organisation sind die Länder eigenverantwortlich für die Zusammenarbeit am Westbalkan zuständig.
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