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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
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Zähe Gespräche Hamas-Fatah. | Nothilfe für die Palästinenser. | Brüssel. Ernüchterung über die Lage im Gaza-Streifen: Zwar formalisierten die EU-Außenminister bei ihrem Treffen am Montag den im Wesentlichen bereits bekannten Standpunkt der Union. Klar wurde aber, dass die Verstärkung der humanitären Hilfe für die vom Krieg betroffenen Palästinenser bis auf weiteres das einzig umsetzbare Ziel darstellen dürfte.
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Alle anderen Punkte drehen sich im Kern um den Wunsch nach einem anhaltenden stabilen Waffenstillstand, die Versöhnung der Palästinenser, die Verhinderung des Waffenschmuggels nach Gaza und die Öffnung der Grenzübergänge. Sobald alle Bedingungen erfüllt seien, könne auch die EU-Mission zur Überwachung der Grenzkontrollen zwischen Gaza und Ägypten in Rafah wieder aufgenommen und auf weitere Übergänge ausgeweitet werden.
Der Schlüssel zu Frieden und Stabilität sei die palästinensische Versöhnung hinter dem im Westjordanland sitzenden Präsidenten Mahmud Abbas, erklärten die Außenminister. Voll und ganz stehen sie daher hinter der Initiative Ägyptens, wo am Montag erstmals seit fast einem Jahr wieder direkte Gespräche zwischen der Hamas aus Gaza und der Fatah von Abbas stattfanden. Zunächst konnte man sich aber nur auf ein weiteres Treffen einigen.
Das ist freilich weit davon entfernt, die Bedingungen für die Wiederaufnahme der EU-Mission zu erfüllen. Notwendig dafür sei zumindest eine Einigkeit darüber, wer in Zukunft die Grenzkontrollen auf der palästinensischen Seite im Gaza-Streifen durchführen soll, hieß es in Diplomatenkreisen. Denn dass die EU die Hamas-Polizisten direkt bei der Arbeit unterstütze, sei undenkbar. Die Beamten einer Einheitsregierung oder gemischte Einheiten seien jedoch vorstellbar. Wenig Hoffnung auf eine solche Lösung ließen allerdings jüngste Hamas-Äußerungen keimen, dass die Fatah erst einmal ihr de-facto-Bündnis mit Israel aufgeben müsse, wenn es eine Verständigung geben soll.
So beschränkt sich die EU inzwischen auf die Erhöhung der humanitären Soforthilfe. 300.000 Euro von der Österreichischen Entwicklungsagentur ADA für Lebensmittel kündigte Außenminister Michael Spindelegger an. Derzeit würden nur 180 statt der benötigten 600 Lkw mit Hilfsgütern über in den Gaza-Streifen eingelassen, habe der palästinensiche Außenminister Rijad al-Malki berichtet. Über das Jahr 2009 will die EU-Kommission 58 Millionen Euro Nothilfe für die Palästinenser zur Verfügung stellen.
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