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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
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Nach Streit um üppiges Plus, droht jetzt leichter Abschlag. | Brüssel. Keine erfreuliche Gehaltsentwicklung gibt es heuer für die rund 47.000 EU-Bediensteten. Um geschätzte 0,4 Prozent sollen die Einkommen schrumpfen, hieß es am Montag in Kommissionskreisen. Damit dürften die Löhne der EU-Angestellten erstmals seit zwei Jahrzehnten sinken. Betroffen sind die Beamten und Vertragsbediensteten von EU-Kommission, Ratssekretariat und EU-Parlament, der EU-Agenturen, des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) sowie die EU-Kommissare, -Parlamentarier und -Richter. Ihre Gehaltsabschlüsse hatten letzten Herbst zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen Kommission und Mitgliedstaaten geführt, als die Brüsseler Behörde mitten in der Wirtschaftskrise ein Einkommensplus von 3,7 Prozent für die EU-Bediensteten vorgeschlagen hatte.
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Diese Prozentsätze werden nicht wie etwa in Österreich mit der Gewerkschaft ausverhandelt, sondern mit Hilfe einer fixen Formel im Beamtenstatut -"der Methode" - errechnet. Die vollzieht die Gehaltsentwicklung in acht westeuropäischen Mitgliedstaaten und die Inflation in Brüssel nach. Das Gehaltsminus von 0,4 Prozent bezieht sich auf die Zeit von Juni 2009 und Juni 2010. Die Beamten in Belgien, Frankreich, Italien, die Niederlande, Luxemburg und Großbritannien hatten nach vorläufigen Zahlen leichte Einkommensanstiege zu verzeichnen. In Spanien drohen deutliche Einschnitte, und auch Deutschland meldete ein Minus nach Brüssel. Letzteres liegt aber angeblich an einer neuen Verrechnungsweise der Krankenversicherung.
Kommission klagt
Auch für heuer haben die Mitgliedstaaten den EU-Bediensteten unter Verweis auf die Krise am Ende nur eine 1,85-prozentige Gehaltserhöhung gewährt, wogegen die EU-Kommission umgehend beim EuGH geklagt hat. Sie habe "die Methode" richtig angewendet. Diese sei schließlich von den Staaten selbst beschlossen worden und gelte bis 2012. Zusätzlich seien bei der letzten Reform der Methode, die es bereits seit Anfang der 1970er Jahre gebe, vor sechs Jahren bereits die EU-Einstiegsgehälter und langfristig auch die Pensionen um 20 Prozent gekürzt worden, hieß es in Kommissionskreisen.
Derzeit verdienen Beamte mit Studienabschluss zwischen 4000 und 16.000 Euro ohne Zulagen. Gewinnt die Kommission im Frühjahr 2011 vor dem EuGH, erhalten sie die 1,85 gekürzten Prozent rückwirkend ab 2010 ausbezahlt. Das Einkommen der EU-Bediensteten hätte somit auch nächstes Jahr ein Plus.
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