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EU gegen Rohstoffspekulation

Von WZ-Korrespondent Wolfgang Tucek

Wirtschaft

Versorgung der EU-Industrie ist nur noch ein Teilaspekt. | Brüssel. Nach mehreren Verzögerungen hat die EU-Kommission am Mittwoch ihre neue Rohstoffstrategie präsentiert. Dabei hat sie unter französischem Druck einen neuen Fokus auf die Spekulationen mit Rohstoffen gesetzt. Bis Sommer werde er entsprechende Gesetzesvorschläge machen, um den einschlägigen Derivatehandel besser zu kontrollieren und transparenter zu machen, sagte Binnenmarktkommissar Michel Barnier. Besonderes Augenmerk soll dabei auf Agrarrohstoffe gelegt werden.


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Fast wortgleich mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy warnte er vor "Hunger und Dramen" welche die Entwicklung auf den Märkten auslösen könnten - vor allem in Entwicklungsländern. Wegen der zunehmenden Erdbevölkerung müsse die landwirtschaftlich Produktion über die nächsten 30 bis 40 Jahre verdoppelt werden. Sarkozy hatte den Kampf gegen die Spekulation auf landwirtschaftliche Produkte und Rohstoffe als einen Schwerpunkt seines G20 Vorsitzes aufgerufen.

Sarkozy: "Aprilscherz"

Dass die Kommission in einer früheren Version ihres Papiers keine Beweise für den Einfluss der Spekulanten auf steigende Rohstoffpreise fand, bezeichnete der Franzose als Aprilscherz.

Über diese Auseinandersetzungen ist der ursprüngliche Zweck der EU-Strategie in den Hintergrund getreten, für die anfangs nur Industriekommissar Antonio Tajani zuständig war. Der hatte sich ausschließlich der Versorgung der EU-Industrie mit wichtigen Rohstoffen gewidmet. Davon hatte er 14 als besonders kritisch eingeschätzt, etwa Magnesium, Platin, Wolfram und seltene Erden. Sie sind für die Herstellung von Handys, Computern, Hochleistungsmagneten in Windturbinen und Elektrofahrzeugen, Katalysatoren und Glasfaserkabel unerlässlich. Nachteil: Der Abbau konzentriert sich vielfach auf China, Russland, Brasilien und die Demokratische Republik Kongo.

Scharfe Töne gegen China hatte Tajani wie berichtet aus seiner Strategie streichen müssen. Jetzt ist von einer "Rohstoff-Diplomatie" die Rede. Eventuelle Handelshemmnisse der Exporteure sollen bei Handelsabkommen berücksichtigt, grobe Probleme vor der WTO beanstandet werden. Vorkommen in der EU sollen zudem zügig erschlossen, Recycling massiv ausgebaut werden.