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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
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Die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien sollen Anfang 2005 beginnen. Dies geht aus den vorläufigen Schlussfolgerungen des Europäischen Rates zum EU-Gipfel hervor. Auch der Kurs Bulgariens und Rumäniens, die 2007 der EU beitreten wollen, wurde bestätigt. Positiv bewertet wurden ebenso die Anstrengungen der Türkei.
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Der Empfehlung der EU-Kommission, Beitrittsverhandlungen mit Kroatien aufzunehmen, folgte der Europäische Rat. Anfang 2005 sollen die Gespräche beginnen, heißt es in den Schlussfolgerungen des Rates. Die Verhandlungen sollen "auf Grundlage der eigenen Leistungen Kroatiens geführt werden", ihr Tempo hänge einzig davon ab, welche Fortschritte das Land bei der Erfüllung der der Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft mache.
Einiges gibt es dabei noch zu tun: So müsse Kroatien weiterhin mit dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien zusammenarbeiten und dafür sorgen, dass auch "der letzte Angeklagte" ausfindig gemacht und nach Den Haag überstellt wird. Weiters muss das Land seine Anstrengungen in den Bereichen Minderheitenschutz, Flüchtlingsrückkehr, Reform des Justizwesens, regionale Zusammenarbeit und Korruptionsbekämpfung erhöhen.
Bedeutung hat die Aufnahme der Beitrittsverhandlungen auch für andere Länder auf dem Balkan. Diese sollen zu weiteren Reformen ermutigt werden. Denn "die Zukunft des westlichen Balkans liegt innerhalb der Europäischen Union", stellt der Europäische Rat einmal mehr fest.
Näher liegt allerdings ein Beitritt Bulgariens und Rumäniens, die ab 2007 Mitglieder der EU sein wollen. Und obwohl Bulgarien im Gegensatz zu Rumänien schon alle Verhandlungskapitel abgeschlossen hat, sollen die beiden Länder nicht getrennt voneinander behandelt werden. So werden im zweiten Halbjahr 2004 die Arbeiten an einem gemeinsamen Beitrittsvertrag aufgenommen, kündigte der irische Außenminister Brian Cowan an.
Kein Datum für Türkei
Für ein anderes Land gilt das nicht: Der Türkei wird noch kein Datum in Aussicht gestellt. Allerdings bekräftigt der Rat das Vorhaben, "umgehend" Beitrittsverhandlungen aufzunehmen, wenn im Dezember der Europäische Rat - auf Basis eines Berichtes und Empfehlungen der EU-Kommission feststellt, dass die Türkei die in Kopenhagen festgelegten politischen Kriterien erfüllt. Der "bedeutende Fortschritt", den die Türkei bei ihrem Reformprozess, gemacht habe, wird gewürdigt.
Der türkische Premier Tayyip Erdogan äußerte die Hoffnung, dass Beitrittsverhandlungen mit seinem Land im März kommenden Jahres aufgenommen werden. "Das ist unsere Prognose und unser Wunsch", meinte er.
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