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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Abseits feierlicher Ansprachen und festlicher Anlässe ist der EU-Beitrittsprozess eine ausgesprochen mühsame Angelegenheit. Dies betrifft vor allem die Städte und Gemeinden, fällt doch die Hauptlast der rechtlichen Anpassungen der kommunalen Ebene zu. Hier setzt das Projekt LOGON an, indem es auf die optimale Integration der kommunalen Ebene in den Beitrittsprozess hinarbeitet.
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"Städtepartnerschaften sind etwas schönes, aber das ist kein flächendeckendes System", meint Erich Pramböck, Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes. Die Probleme und Herausforderungen der EU-Erweiterung verlangen nach einem professionellen Informationsnetzwerk auf kommunaler Ebene. Ein solches ist auch dringend notwendig, entsteht doch gerade in der Vorbeitrittsphase in den Kandidatenländern ein umfangreicher institutioneller und rechtlicher Anpassungsbedarf auf kommunaler und regionaler Ebene.
Zu diesem Zweck wurde 1999 das Projekt CEEC-LOGON (Local Government of Central and Eastern European Countries) vom Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) ins Leben gerufen. LOGON verfolgt dabei zwei Ziele: (1) Information der Städte und Gemeinden und ihrer Verbände über die Auswirkungen eines EU-Beitritts auf die Gemeindeebene und (2) Stärkung des Bewusstseins der nationalen Regierungen, die Gemeindeebene in die Vorbereitungen auf den EU-Beitritt einzubeziehen.
Im Rahmen von LOGON, das unter der Präsidentschaft Österreichs im 2. Halbjahr 1998 vorbereitet wurde, geben die kommunalen Verbände Österreichs, Schwedens und Finnlands - allesamt erst seit 1995 EU-Mitglieder - ihre eigenen Erfahrungen aus der Beitrittsphase an die Kommunen der Kandidatenländer weiter.
Tatsächlich fällt der Löwenanteil des rechtlichen Anpassungsbedarfs den Kommunen zu, die für rund 70 Prozent des Aquis communautaire zuständig sind. Bereiche wie Umwelt, Regionalförderung, Kapitalverkehr - Grundstückserwerb, öffentliches Beschaffungswesen, Freizügigkeit der Arbeitnehmer und anderes mehr ist hier zu erledigen.
Entsprechend will LOGON ein kommunales Informationsnetzwerk über Aufgaben, Ziele und Tätigkeiten dieser Ebene aufbauen, das die Städte- und Gemeindeverbände und in weiterer Folge auch die Kommunalverwaltungen in Europa verbindet.
Derzeit konzentriert sich LOGON auf die Bereiche Deregulierung kommunaler Leistungserbringung und die Interessensvertretung in der EU. Auch die Art und Weise, wie man in Brüssel denkt, will man den Bürgermeistern und Verwaltungsbeamten in den Beitrittsländern näher bringen: Nicht mehr Projekte, sondern Programm bilden den Rahmen planerischen Denkens in der Europäischen Union.
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