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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Zukunft des Gesetzes ungewiss. | Mindestens 300 Meter unter die Erde. | Brüssel. Die EU-Staaten sollen künftig verpflichtet werden, sich selbst um ihren Atommüll zu kümmern. Dafür müssten sie der EU-Kommission "klar formulierte nationale Programme" vorlegen, erklärte Energiekommissar Günther Oettinger am Mittwoch bei der Präsentation eines entsprechenden Richtlinienvorschlages - und zwar spätestens bis 2015.
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Ob das EU-Gesetz wie geplant nächstes Jahr beschlossen werden kann, ist ungewiss. Ähnliche Vorstöße haben die EU-Länder schon mehrfach zurückgewiesen. Das EU-Parlament darf nicht mitbestimmen, weil "Euratom"-Angelegenheiten Sache der einzelnen Staaten sind. Und 14 Mitgliedsstaaten betreiben derzeit Atomkraftwerke, die nach EU-Schätzungen rund 7000 Kubikmeter strahlenden Müll pro Jahr produzieren. Doch jetzt sei die "Zeit reif für einen europäische Lösung", glaubt Oettinger.
Im Zentrum stehen neben den höchst möglichen Sicherheitsstandards für Endlager die "Kostenträgerschaft": Für die Bezahlung von Planung, Bau und Betrieb müssten zu allererst die Energieunternehmen herangezogen werden, welche auch die Atomkraftwerke betreiben, betonte Oettinger. Auf bis zu vier Prozent der Stromproduktionskosten oder rund 0,16 Cent pro Kilowattstunde werden die Kosten geschätzt. Eine finanzielle Unterstützung durch die Mitgliedstaaten sei vorstellbar. Nach außerhalb der EU exportiert werden dürfe der strahlende Abfall dagegen nicht mehr. Einige neuere Mitgliedsstaaten schicken ihn derzeit noch nach Russland.
Wissenschaftliche Untersuchungen hätten ergeben, dass die Lagerung des Atommülls in tiefen geologischen Schichten die sicherste Variante sei, meinte der deutsche Kommissar weiter. Mindestens 300 Meter unter die Erde sollten die verbrauchten Brennstäbe gebracht werden. Entscheidend sei dabei freilich auch die geeignete geologische Beschaffenheit der Gesteinsschichten. Die Endlager müssten über die nächsten Jahrhunderte und Jahrtausende zugänglich bleiben, mahnte Oettinger. So solle die Überwachung der gefährlichen Rückstände und eine eventuelle Überarbeitung der Endlagerung auf Basis neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse gewährleistet werden.
Verpflichtend soll sein, die Bevölkerung frühzeitig von den Projekten informiert werden. Denn Transparenz führe zu mehr Akzeptanz. So hätten sich etwa in Schweden zwei Kommunen als Standort für das erste schwedische Endlager beworben. Das wollen die Schweden bis 2023 fertig haben, Finnland plant schon für 2020 eine finale Lagerstätte, Frankreich bis 2025.
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