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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
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Davutoglu: "Teheran prinzipiell gesprächsbereit." | Treffen mit EU im September möglich. | Brüssel. Mit den schärfsten Sanktionen jemals versucht die EU, den Iran zu neuen Verhandlungen über die Aufgabe seines Atomprogramms zu bewegen. Die Strafmaßnahmen gehen weit über die im Juni beschlossenen UNO-Sanktionen hinaus. Es handle sich um ein "besonderes Warnsignal" an Teheran, sagte der österreichische Außenminister Michael Spindelegger. Dem Iran werde gezeigt, dass er nicht leichtfertig gegen internationale Regeln verstoßen könne.
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Ein Treffen des iranischen Außenministers Manouchehr Mottaki mit seinen Kollegen aus der Türkei und Brasilien zeige aber die prinzipielle Gesprächsbereitschaft Teherans. Nach Aussagen des türkischen Ressortleiters Ahmet Davutoglu könnte ein Treffen mit der EU nach Ende des Fastenmonats Ramadan ab 9. September stattfinden.
Konkret haben die EU-Minister ein umfangreiches Paket an Maßnahmen geschnürt, die vor allem Unternehmen und Personen treffen sollen, die mit dem Atomprogramm in Verbindung stehen. Zudem wird auf den Finanz-, Transport- und Energiesektor gezielt.
Mit iranischen Banken im atomaren Dunstkreis werden die Geschäftsbeziehungen mit sofortiger Wirkung unterbrochen. Ihre Bankguthaben in der EU werden eingefroren. Ebenso ergeht es dem iranischen Schifffahrtsunternehmen IRISL, 59 weiteren Firmen, den Islamischen Revolutionsgarden, deren Luftwaffe und Betrieben. Die Liste für das EU-Einreiseverbot von Personen im Umfeld der iranischen Führung und Revolutionsgarden wird erweitert, ihre Finanzen werden ebenfalls gesperrt. Der Handel mit Gütern, die für zivile und militärische Zwecke genutzt werden könnten, wird verboten. Anleihen der Islamischen Republik, ihrer Nationalbank und Geldinstitute dürfen nicht mehr gekauft werden.
Kontrollierter Handel
Um den Handel zu kontrollieren, müssen künftig Überweisungen ab 40.000 Euro von den Behörden der EU-Länder genehmigt werden, Beträge ab 10.000 Euro sind meldepflichtig. Iranische Banken dürfen keinen Niederlassungen in der EU etablieren, EU-Banken nicht mehr im Iran. Sämtliche Versicherungs- und Rückversicherungsleistungen sind einzustellen. Mittel- und langfristige Handelsfinanzierungen wie Exportkredite werden verboten. Frachtflugzeuge aus dem Iran erhalten ein Landeverbot auf Flughäfen in der Union. Erst im Herbst soll präzisiert werden, mit welchen iranischen Unternehmen in der Öl- und Gasindustrie keine neuen Geschäfte zu machen sind.
Der Iran hat indes Gesprächsbereitschaft signalisiert. "Der Iran ist zu einer raschen Rückkehr an den Verhandlungstisch bereit", sagte der Chefunterhändler bei der Internationalen Atomenergiebehörde in Wien, Ali Ashgar Soltanieh. Teheran überreichte als Antwort auf die Sanktionen einen offiziellen Brief an die IAEO. Über den genauen Inhalt des Schreibens wurde jedoch zunächst nichts bekannt.
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